Die Nominierung von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin zeigt dreierlei:

1. Die EU braucht eine tiefgreifende institutionelle Erneuerung, will sie überhaupt noch eine Geltung beanspruchen. Diese Hinterzimmerentscheidung zeigt, dass das EU-Parlament eine reine Quasselbude ist, und als solche offenbar auch von den nationalen Regierungschefs so gesehen wird. Die Europawahl war, wie von uns immer angeprangert, eine Farce. Das Benennen von vermeintlichen Spitzenkandidaten diente ausschließlich dazu, die Wahl spektakulärer zu machen. Am Ende war es pure Wählertäuschung.
2. Gegen alle Lippenbekenntnisse ist die EU ein bequemer Ort, um abgehalfterte und nicht mehr gewünschte Spitzenpolitiker abzuschieben und mit einem gut dotierten Versorgungsposten zu versehen. Ursula von der Leyen ist als Verteidigungsministerin nach unzähligen Skandalen nicht mehr tragbar. Brüssel ist da doch der ideale Ausweg.
3. Die SPD hat offenbar immer noch nicht verstanden, dass sie kein Hauptakteur auf Europas politischer Bühne mehr ist. Es ist schon vermessen, als derart spektakulärer Wahlverlierer das Kommissionspräsidentenamt, wie übrigens auch das Parlamentspräsidentenamt für sich zu reklamieren. Die SPD täte gut daran, in sich Demut personell und programmatisch neu aufzustellen, anstatt weiterhin den großen Max zu spielen.

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