Die CDU hat für einmal auf die AfD-Stimme der Vernunft gehört und in ihrer gestrigen Fraktionsvorstandssitzung die im Kabinettsentwurf des Infektionsschutzgesetzes eingeführte Impfpflicht gestrichen.
Das ist eine gute Nachricht für die Menschen in Deutschland, denn eine Impfpflicht hätte das Recht auf körperliche Unversehrtheit zur freien Verfügung des Staates gestellt. Viele Menschen in Deutschland haben in den letzten Tagen ihren Unmut über diese geplante Gesetzesänderung lautstark artikuliert, in der eine Gewährung von Freiheitsrechten an das Vorhandensein eines Immunitätsausweises geknüpft worden wäre. Die AfD-Bundestagsfraktion hat als Partei der Bürgerrechte sich schon lange gegen eine solche, durch die Hintertür eingeführte, Impfpflicht ausgesprochen und die breite öffentliche Ablehnung der Impfpflicht im Bundestag kanalisiert. Die heutige Rücknahme ist ein großer Sieg für Rechtsstaatlichkeit und die Freiheit der Menschen

Kategorien: BundesregierungCorona

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.