Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nun den Buchverlag Antaios als Verdachtsfall unter ihrer Beobachtung gestellt. Angeblich, so der Verfassungsschutz, wegen Anhaltspunkten für „verfassungsfeindliche Bestrebungen“. Wer sich nochmal genau vergegenwärtigt, mit welcher Argumentation versucht wurde, die AfD unter Beobachtung zu stellen, erlebt jetzt ein Déjà-vu.

 

Dass nun Verlage mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausspioniert werden, ist in einem freiheitlichen Rechtsstaat – in dem wir eigentlich leben sollten – ein ungeheuerlicher Vorgang. Einmal mehr wird deutlich, dass unser Inlandsgeheimdienst, nicht die Aufgabe wahrnimmt, die Verfassung vor ihren Feinden zu schützen, sondern regelrecht aus Willkür und politischer Instrumentalisierung einen patriotischen Bücherverlag kriminalisiert.

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