Am heutigen Sonntag stehen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg an. Nutzt Eure Chance, mit der desaströsen Politik der Alt-Parteien abzurechnen! Schenkt der einzig wahren und authentischen Oppositionspartei Euer Vertrauen und wählt heute die AfD!
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein fundamentaler Bestandteil einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Auch im Netz gilt das Recht auf freie Meinungsäußerung, egal wie weit die Ansichten auseinandergehen. Es darf nicht sein, dass millionenschwere Konzerne die Macht darüber haben, zu entscheiden, welche Meinungen angeblich falsch oder richtig seien. Die Regierenden Weiterlesen…
Laut dem Bundeswirtschaftsministerium soll es zu erheblichen Betrügereien bei Corona-Hilfsgeldern gekommen sein. Es sollen sich um hohe Millionenbeträge handeln, weshalb die Auszahlung sogar gestoppt wurde. Erneut wird deutlich, dass das Corona-Krisenmanagement der Regierungen nichts anderes sind, als ein einziges Chaos. Kaum vergeht eine ganze Woche, da kommt schon der nächste Weiterlesen…
Schaltet für meine Rede zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung, welches die Änderung des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ vorsieht, ein! https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7506209#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTA2MjA5&mod=mediathek
+++ Update: DONNERSTAG, 04. März 2021 – Rede im Deutschen Bundestag zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung +++ Beginn der Debatte ab ca. 20:45 Uhr. Schaltet diesen Donnerstag für meine Rede gegen 20:50 Uhr zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung, welches die Änderung des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufabe „Verbesserung der Weiterlesen…
Sowohl EU als auch Teile der Bundesregierung fokussieren nun eine Impfpflicht durch die Hintertür in Form eines digitalen Impfasses. Es sollen demnach bereits konkrete Pläne erarbeitet worden sein. Als Vorbild könnte hierzu der Bayrische Landkreis Altötting dienen. Dort gibt es bereits einen Digitalen Impfpass. Personen, die die Zweitimpfungen erhalten haben, Weiterlesen…
Georg Nüßlein, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag, wird der Bestechlichkeit verdächtigt. Besonders pikant: Es geht dabei um die Beschaffung von Masken. Ebenjener Masken, die zu Tragen uns die Groko verpflichtet hat. Und der gehört auch Georg Nüßlein an. Insgesamt 650.000 Euro sollen Medienberichten nach als Beraterhonorar an Nüßleins Firma Weiterlesen…
Seht mein Videostatement zum katastrophalen Krisenmanagement der Bundes- und Landesregierungen und zur einberufenen Sondersitzung des Kreistages MSE durch die AfD-Kreistagsfraktion an!
Während unsere Wirtschaft in weiten Teilen nur noch um ihr Überleben kämpft, hat sich die CDU in Sachsen-Anhalt unter Ministerpräsident Rainer Haseloff zu einem Parteitag versammelt. Man sehe und staune: Ohne großen Abstand und ohne Maskenpflicht auf den Sitzplätzen. Hauptsache es werden derweil dutzende Geschäfte und Lokalitäten in den Ruin Weiterlesen…
Vergangenen Dienstag lud Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zahlreiche Wirtschaftsvertreter zu einem Gipfeltreffen ein, um über die Auswirkungen der verhängnisvollen Corona-Politik zu reden. Dass weder Bundesfinanzminister Scholz (SPD) noch Bundeskanzlerin Merkel (CDU) an der Schalte teilnahmen, lässt tief blicken. Nichtsdestotrotz sind die Probleme massiv, die die Wirtschaft zu erleiden hat. Seit Weiterlesen…