28. April: Rede im Deutschen Bundestag

Die Unions-Fraktion hat für morgen einen Antrag mit dem Namen „Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte“ eingebracht. Ausgerechnet die Union möchte etwas mehr für die arbeitenden Menschen machen, obwohl sie für zahlreiche Missstände in unserer Wirtschaft verantwortlich waren (z.B. durch die Lockdowns).Gegen 10:30 Uhr werde ich für unsere AfD-Bundestagsfraktion eine Rede Weiterlesen…

Gegen Enteignungen und Vergesellschaftung: Freiheit statt Sozialismus!

Berlins linke Justizsenatorin Lena Kreck hat angekündigt, die Enteignung von Wohnungsunternehmen jetzt entschlossen voranzutreiben. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Energieunternehmen vergesellschaften. Der neue Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller schlägt gar vor, den Menschen das Duschen zu verbieten. Im Schatten des Ukraine-Kriegs treiben die linken Kräfte in Deutschland die Wiederauferstehung des Weiterlesen…

Rücktritt von Bundesministerin Anne Spiegel war überfällig!

Die bisherige Bundesfamilienministerin, Anne Spiegel (Grüne), hat heute ihren Rücktritt erklärt. Sie zieht damit endlich die Konsequenzen ihres politischen Versagens als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021, bei der mehr als 130 Menschen aus dem Leben gerissen wurden. Doch die Spitze des Eisbergs wurde erreicht, nachdem jüngst bekannt Weiterlesen…

Olaf Scholz‘ Impfpflicht verkommt zur Farce

Zur bevorstehenden Impfpflichtdebatte meint der Neubrandenburger Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning: „Einrichtungsbezogene Impfpflicht, Impfpflicht für alle, Zwangsimpfung ab 18, 50 – nun sollen also nach Willen der Regierungskoalition alle über sechzigjährigen zwangsweise zur Ader gelassen werden. Olaf Scholz zentrales Wahlversprechen, eine allgemeine Impfpflicht, verkommt somit zur Farce. Weiterlesen…

Nein zum Tempolimit: Freie Fahrt für freie Bürger!

Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, fordert ein (temporäres) Tempolimit auf unseren Autobahnen. Frau Lang meint, um von Russlands Energielieferungen unabhängig zu werden, müsse auf Autobahnen ein Tempolimit eingeführt werden.Dahinter stecken nicht Pläne für Umweltschutz, Energiesparen oder Unabhängigkeit von Russland, sondern vielmehr eine gefährliche links-grüne Ideologie, die den Verbrennungsmotor – Weiterlesen…