DEMO FÜR DIE FREIHEIT +++ DEMO FÜR DIE FREIHEIT +++Ein paar Chaoten haben der Regierung die Bilder geliefert, die sie brauchen, um alle Demonstranten in irgendeine Ecke stellen zu können. Doch die überwiegende Mehrheit war Weiterlesen …
Heute hat das Verwaltungsgericht Berlin das Demoverbot für Samstag aufgehoben. Somit wurde der verantwortliche Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) in seine Schranken gewiesen. Der Rechtsstaat lässt sich eben nicht so einfach zur Geisel machen!
Ein gut besuchter Saal heute in Teterow. Ich bedanke mich für die zahlreiche Teilnahme und das Interesse an der Arbeit unserer Landesgruppe MV im Deutschen Bundestag.
Der Berliner Senat hat heute die für Samstag geplanten regierungskritischen Corona-Demonstrationen verboten. Hier wird die Angst vor dem eigenen Volk deutlich. Während die sog. BLM-Bewegung ungehindert demonstrieren durfte, müssen sich regierungskritische Bürgerinnen und Bürger hintenanstellen. Weiterlesen …
Das Corona-Chaos hat mit dem neuen Schuljahr leider kein Ende gefunden. Den Schülerinnen und Schülern werden nun widersinnige Regelungen aufgezwungen. NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) verteidigt seine Pläne für eine Maskenpflicht im Unterricht. Währenddessen sollen Schüler in Weiterlesen …
Liebe Freunde, die Corona-Krise stellt unser Land vor große Herausforderungen. Anbahnende Krisen in Wirtschaft und Gesellschaft beunruhigen viele Menschen. Doch wie soll Deutschland den Weg aus der Krise finden? Dazu werden drei Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern Weiterlesen …
Die Bayerische Regierung unter Markus Söder (CSU) hat eine neue Bußgeld-Regelung auf den Weg gebracht. So soll ein Verstoß gegen die Maskenpflicht in Zukunft mit 250 € geahndet werden. Bei mehrmaligen Nichtbeachten der Maskenpflicht sollen Weiterlesen …
Aktuell berichtet die Presse über einen vermeintlichen Anstieg der Corona-Fallzahlen. Diese Zahlen sollen eine „zweite Welle“ andeuten. Allerdings entsprechen diese Zahlen nicht der Realität. Die aktuelle Zunahme der bestätigten Fälle ist auf die großangelegten Corona-Tests Weiterlesen …
Die Bundesregierung senkt die Mehrwertsteuer, um gleich drei Prozent. Was erst einmal gut klingt, wird sich als Danaergeschenk erweisen. Denn die Mehrwertsteuersenkung ist nur ein Teil des 130 Milliarden Pakets. Neben momentan nutzlosen sozialen Wohltaten, Weiterlesen …
Das Bundeskanzleramt plant derzeit eine weitere Verlängerung der Corona-Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juli, mit einem kleinen Zuckerbrot dabei. Jetzt sollen sich bis zu 10 Personen zusammenfinden dürfen. Nur will Kanzlerin Merkel aus reinen Geboten nun Weiterlesen …