Öffnet endlich die Geschäfte!

Während Länder wie Österreich oder Italien versuchen, ihrer gebeutelten Wirtschaft wieder auf die Beine zu bringen, indem sie mehr wirtschaftliches Leben ermöglicht, trauen sich unsere Regierenden überhaupt nicht mal daran zu denken irgendwelche Geschäfte wieder öffnen zu lassen. Seit dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 befindet sich unsere Wirtschaft in Weiterlesen…

Frau Merkel, unsere Grundrechte sind keine „neuen Freiheiten“!

Ende März würde der Status der sog. epidemischen Lage von nationaler Tragweite auslaufen. Die unverhältnismäßige Lockdown-Politik könnte ein Ende finden. Doch daran denken Union und Sozialdemokraten erst gar nicht und wollen im Bundestag diesen Status um drei weitere Monate verlängern. Dieser ungeheuerliche Vorgang würde den Regierenden erneut zu weiteren Einschränkungen Weiterlesen…

Widerstand wächst: Salonbesitzer ziehen für ihr Recht vor Gericht!

Es zeichnet sich bereits ab, dass einige Branchen nicht mehr weiter machen können und die endgültige Insolvenz droht. Allen voran aufgrund der ständigen Lockdown-Verlängerungen haben viele keinerlei Zukunftsperspektive mehr. Die schleppende oder auch gar nicht erfolgende Hilfsgelderauszahlungen tun ihr übriges. Dass immer mehr Unternehmer und Betriebe bald für ihr gutes Weiterlesen…

Trotz Ablehnung unseres Antrags auf Abstrakte Normenkontroll durch die Alt-Parteien: Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz bleibt verfassungswidrig!

Mit der Neufassung des Bevölkerungsschutzgesetzes im November 2020 wurden die zahlreichen unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen per Gesetz legitimiert. Der Parlamentarismus wurde im letzten November durch die Regierungsparteien und ihrer Unterstützer ausgehebelt und unsere Demokratie erlitt schweren Schaden. Dieser Versuch, die immer weiter fortwährenden Grundrechtseinschränkungen durch die Neufassung als legitime Maßnahmen zu erklären Weiterlesen…

+++ Krisenmanagement von Bund & Länder verheerend – Merkel: „Uns ist das Ding entglitten“ +++

Laut einigen Medienberichten soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Schalte mit den Vorsitzenden der Unions-Fraktionen von weiteren strengen Corona-Maßnahmen gesprochen haben. Es sei alles „furchtbar“ Merkels Fazit: „Uns ist das Ding entglitten!“ So soll Merkel sich erneut über Diskussionen um Öffnungen verärgert gezeigt haben. Stichwort „Öffnungsdiskussionsorgien“.   Auch im Weiterlesen…

Trotz WHO-Erkenntnis über PCR-Test: Regierung weiter im Lockdown-Wahnsinn!

Vor 2 Tagen teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) etwas mit, was die Gemüter theoretisch beruhigen, aber auch erhitzen könnte: Die weltweit eingesetzten sog. PCR-Tests sind zum Nachweis einer Corona-Infektion gar nicht so geeignet, wie es viele Propheten in Alt-Parteien und Mainstreammedien es behauptet haben. Einer der Grundlagen der jetzigen Corona-Politik wurde Weiterlesen…

Altmaier: „… damit kein Arbeitsplatz und kein gesundes Unternehmen wegen Corona verloren geht und schließen muss“

In der ARD-Talkshow „hart aber fair” versuchte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im März 2020 die vielen Bürger, die zu Recht Sorgen um ihre wirtschaftliche Existenz hatten, zu beruhigen und versprach, dass man alles tun werde, „damit kein Arbeitsplatz und kein gesundes Unternehmen wegen Corona verloren geht und schließen muss“. Angeblich Weiterlesen…

Als erster Bundes- oder Landespolitiker zu Besuch im Impfzentrum Trollenhagen

Die Bundes und die Landesregierung macht ernst mit ihren Impforgien. In den Städten und Landkreisen nehmen reihenweise Impfzentren die Arbeit auf. Egal welcher Impfstoff es ist, keiner ist ausreichend getestet, Nebenwirkungen sind weitgehend unerforscht. Ist es so abwegig, eine perfide Strategie dahinter zu vermuten, dass erst die Senioren durchgeimpft werden, Weiterlesen…

Merkels Klüngelrunde fährt unser Land mit Vollgas weiter gegen die Wand!

Auf der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurden die Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar erneut verlängert und sogar verschärft. „Wenn die Freiheit geht, flieht die Gerechtigkeit gleich hinterher“, habe ich unlängst gelesen. Wohl wahr, sind die heutigen Beschlüsse nicht nur unverhältnismäßig, sondern auch im hohen Maße ungerecht. Die Schulschließungen Weiterlesen…

Neue FFP2-Maskenpflicht in Bayern: Drangsalierung der Bürger muss aufhören!

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, dass in seinem Bundesland nun eine Tragepflicht von FFP2-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Einzelhandel besteht. Immer, wenn man sich denkt, dass es nicht mehr schlimmer werden kann, beweist Söder stets das Gegenteil. Mal abgesehen davon, dass es weiterhin fraglich bleibt, ob es Weiterlesen…