Die CDU hat für einmal auf die AfD-Stimme der Vernunft gehört und in ihrer gestrigen Fraktionsvorstandssitzung die im Kabinettsentwurf des Infektionsschutzgesetzes eingeführte Impfpflicht gestrichen. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen in Deutschland, denn Weiterlesen …
Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lobt derzeit Angela Merkels Arbeit während der Corona-Krise. Merkel führe Deutschland „gerade sehr stark durch die Krise“. Er sei auch froh, dass „wir in dieser Situation eine solche Kanzlerin an Weiterlesen …
Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf für die Einführung eines sog. Immunitätsausweis beschlossen. Es gelten dann de facto Sonderrechte für Corona-Genesene, sofern sie den entsprechenden Nachweis bringen können, dass sie nicht länger ansteckend sind. Mit Weiterlesen …
Laut OECD Studie ist Deutschland Spitzenreiter bei der Belastung der Bürger mit Steuern und Abgaben. Und dabei sind die Corona-Kosten bei den Menschen noch gar nicht angekommen. Die Merkel-Regierung hat die Chance der langen Aufschwungphase Weiterlesen …
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder würde eine allgemeine Impflicht gegen das Corona-Virus befürworten. Anscheinend liebäugelt Herr Söder mit seiner neuen Allmachtsposition so sehr, dass er den Bürgern eine Impfung aufzwingen möchte. Wir erinnern uns zurück: Die Weiterlesen …
Zusammenhalten statt denunzieren +++ Zusammenhalten statt denunzieren! +++ Gepostet von Enrico Komning am Montag, 27. April 2020
Wir sollten den Ausstieg aus dem Shutdown nicht verschlafen! Ausstieg aus dem Shutdown +++ Ausstieg aus dem Shutdown +++Wir sollten den Ausstieg aus dem Shutdown nicht verschlafen! Gepostet von Enrico Komning am Donnerstag, 23. April Weiterlesen …
In der Gastronomie und in der Tourismusbranche treffen die Maßnahmen der Regierung die Arbeitnehmer besonders hart. Ohnehin wird meistens in den Branchen nur Mindestlohn gezahlt, zusätzlich fallen Trinkgelder weg. Dass dann nur noch 60% vom Weiterlesen …
Normalerweise sollte die Regierung auch in Krisenzeiten den Rechtsstaat wahren. Allerdings lässt die aktuelle Debatte um eine Corona-App daran zweifeln. Mit den drastischen Freiheitsbeschränkungen ist es anscheinend noch nicht vorbei. Eine derartige App, die Daten Weiterlesen …
Die einseitige linke Framing-Kultur von Altparteien und öffentlich-rechtlichen Medien rächt sich jetzt in der Krise. Wie schon in der Klima-, Energie- und Migrationsdebatte werden Regierungsmaßnahmen alternativlos erklärt und mit einer überschießenden Radikalität durchgesetzt. Die Berichterstattung Weiterlesen …