Liebe Mittelständler, das was Ihnen widerfährt, ist das Ergebnis der unterirdischen Regierungsfähigkeit von CDU und SPD! Herr Altmaier, Sie sind der Totengräber des Mittelstands! +++ Herr Altmaier, Sie sind der Totengräber des Mittelstands! +++Liebe Weiterlesen …
Nach der gestrigen Sitzung im Wirtschaftausschuss, der Sitzung der Sicherheitskommission und meinem PGF-Plenardienst fand gestern Abend in unserem Fraktionssaal ein von Stephan Brandner, MdB organisierter Themenabend zur Landwirtschaftspolitik statt. Hierzu konnten wir neben Stephan Protschka, Weiterlesen …
Gestern hat die AfD Mecklenburg-Vorpommern Gesicht gezeigt: FÜR die Fertigstellung der Nordstream 2 – Pipeline. Nach kurzen Ansprachen in Lubmin -wie die Pipeline anlanden soll- von Leif-Erik Holm MdB, Prof. Dr. Ralph Weber MdL und Weiterlesen …
Herzliche Einladung zum Bürgerdialog der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am 14. September in Groß Ernsthof! Mit meinem Bundestagskollegen Leif-Erik Holm werde ich über unsere Arbeit im Bundestag berichten. Hauptthema: Für unsere Energiesicherheit: Weiterlesen …
Dem gestern stattgefundenen „Autogipfel“ kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning: „In der Krise offenbart sich das ganze Drama der von grüner Ideologie geprägten Automobilpolitik der letzten Jahre. Jetzt trifft der dramatische Nachfrageeinbruch die Weiterlesen …
Verbotsphantasien der Grünen sind nicht die Lösung – Ökologische Digitalisierung +++ Verbotsphantasien der Grünen sind nicht die Lösung +++Der Antrag der Grünen atmet Verbote und Einschränkungen, der FDP-Antrag liefert nur einen Teil der Antworten. Doch Weiterlesen …
Wenn Ex-Außenminister Sigmar Gabriel nun sein Aufsichtsratsmandat bei der Deutschen Bank aufnimmt, offenbart er damit die Scheinwelt, in der die SPD seit Jahrzehnten gefangen ist, die am Ende zum Untergang dieser Partei führen wird. Denn Weiterlesen …
Enrico Komning – Förderung von Unternehmensgründungen a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der FDP Gründerrepublik Deutschland – Freiheitszonen für einen Aufschwung Weiterlesen …
Und jährlich grüßt das Haushaltstier! Es geht wieder los. Die neue Saison des Bundestages startet. Und es geht auch gleich in die Vollen: Haushaltsdebatte! Es ist eigentlich wie jedes Jahr. Die GroKo überschüttet sich mit Weiterlesen …
Die Intensivstationen der Krankenhäuser in Deutschland sind am Rande der Funktionstüchtigkeit, weil es schlicht am Pflegepersonal mangelt. Die durch Gesundheitsminister Spahn festgelegten Untergrenzen, dass auf einen Pfleger maximal 2,5 Patienten kommen, führen bei der Intensivpflege Weiterlesen …