Heute vor 10 Jahren sprach die damalige Kanzlerin Merkel (CDU) auf der Bundespressekonferenz den Satz \u201eWir schaffen das\u201c. Er sollte damals angeblich Mut machen, ist heute jedoch Sinnbild einer der gr\u00f6\u00dften politischen Fehlentscheidungen der Bundesrepublik. Was wurde denn tats\u00e4chlich geschafft? Integration gelingt nur in Bruchst\u00fccken, viele Migranten bleiben dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und belasten den Sozialstaat mit Milliarden. Zugleich haben Kriminalit\u00e4t, Parallelgesellschaften und die Gefahr durch islamistischen Terror deutlich zugenommen. Das omin\u00f6se \u201eWir\u201c, auf das Merkel sich berief, blieb bis heute unklar. Gemeint waren wohl nicht die politisch Verantwortlichen, sondern die einfachen B\u00fcrger, die bis heute die sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Folgen dieser Politik tragen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n
Merkels Entscheidung hat Deutschland in Europa isoliert. W\u00e4hrend Nachbarl\u00e4nder schnell auf eine restriktive Migrationspolitik setzten, hielt Berlin unbeirrt an der Aufnahme fest. Damit wurde \u201eWir schaffen das\u201c zur hohlen Parole und zum Leitmotiv einer Politik, die von vielen zu Recht als \u201eHerrschaft des Unrechts\u201c bezeichnet wird. Kommunen k\u00e4mpfen bis heute mit der Unterbringung und Versorgung, der Wohnungsmarkt ist \u00fcberlastet und die Gesellschaft sp\u00fcrbar gespalten. 10 Jahre sp\u00e4ter ist klar, dass die Folgen nicht vor\u00fcbergehend sind, sondern Deutschland langfristig pr\u00e4gen und schw\u00e4chen.<\/p>\n\n\n\n
Auch mit Friedrich Merz hat sich an dieser Entwicklung nichts ge\u00e4ndert. Seine Worte klingen entschlossen, doch seine Versprechen bleiben leere Rhetorik. Die Union verharrt im Schatten der Merkel-Zeit und scheut jede echte Kurskorrektur. Eine wirkliche Migrationswende wird es daher mit CDU\/CSU nicht geben. Wer einen klaren Bruch mit der Politik der Massenmigration will, sieht diese Wende nur noch bei der AfD. Nur die AfD setzt sich als einzige Partei offen und konsequent f\u00fcr eine Abkehr von Merkels verh\u00e4ngnisvollem Kurs ein!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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