{"id":4593,"date":"2020-08-02T22:35:24","date_gmt":"2020-08-02T20:35:24","guid":{"rendered":"http:\/\/enrico-komning.de\/ek\/?p=4593"},"modified":"2020-08-02T22:35:24","modified_gmt":"2020-08-02T20:35:24","slug":"mvs-linke-oldenburg-darf-faschistische-gesinnung-bescheingt-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/enrico-komning.de\/ek\/2020\/08\/02\/mvs-linke-oldenburg-darf-faschistische-gesinnung-bescheingt-werden\/","title":{"rendered":"MVs Linke Oldenburg darf faschistische Gesinnung bescheingt werden"},"content":{"rendered":"<p><span class=\"fbPhotosPhotoCaption\" aria-live=\"polite\" data-ft=\"{&quot;tn&quot;:&quot;K&quot;}\" id=\"fbPhotoSnowliftCaption\" tabindex=\"0\"><span class=\"hasCaption\">Ober-Linke in MV Simone Oldenburg hat im Streit mit unserem AfD-Landesverband, der eine \u00c4u\u00dferung unseres Fraktionsvorsitzenden im Landtag ver\u00f6ffentlicht hat, ordentlich Schiffbruch erlitten. Die Bezeichnung \u201eFaschist\u201c geh\u00f6rt wohl nun zur allt\u00e4glichen politischen Auseinandersetzung. Abgesehen davon, dass die R\u00fccknahme des <span class=\"text_exposed_show\">Antrags auf eine Einstweilige Verf\u00fcgung die ganze Doppelmoral der links-gr\u00fcnen Scheindemokraten zu Tage treten l\u00e4sst, ist der Zeitpunkt des Einknickens von Frau Oldenburg erstaunlich. Nur wenige Tage vor der m\u00fcndlichen Verhandlung vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg der Sinneswandel \u2013 Zufall? Oder doch ein entsprechender gerichtlicher Hinweis?<br \/>\nEin Lernprozess wird bei Frau Oldenburg und ihren Genossen wohl nicht in Gang gesetzt werden. Der Umgang mit uns als politischem Gegner wird weiterhin von Intoleranz, Hass und Hetze gepr\u00e4gt sein. Die Hoffnung jedoch, dass die breite \u00d6ffentlichkeit \u2013 auch jenseits unserer eigenen W\u00e4hlerklientel \u2013 endlich erkennt, wes armselig-geistig Kind Linke und auch Gr\u00fcne sind, keimt nach diesem Vorfall aber doch wieder auf.<br \/>\nDas Glashaus, in dem Linke und Gr\u00fcne sitzen, die ungeniert ihre Antifa-R\u00e4uberbanden, Brand- und Mordbuben durch die Republik schicken, ist wieder ein wenig zerbrechlicher geworden.<br \/>\n_____________________<\/p>\n<p>PRESSEMITTEILUNG &#8211; AfD Mecklenburg-Vorpommern:<\/p>\n<p>+++ AfD setzt sich durch: Linken-Fraktionschefin darf sehr wohl Faschistin genannt werden +++<\/p>\n<p>Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Simone Oldenburg, wollte der AfD untersagen lassen, ihr eine faschistische Gesinnung zu attestieren. Nun hat die Politikerin ihren Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg wegen offenkundiger Aussichtslosigkeit zur\u00fcckgezogen. Dazu erkl\u00e4rt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm:<\/p>\n<p>\u201eDas Ganze ist ein klarer Erfolg f\u00fcr die AfD und vor allem f\u00fcr die Meinungsfreiheit. Frau Oldenburg ist krachend damit gescheitert, der AfD einen Maulkorb zu verpassen und muss k\u00fcnftig damit leben, dass man ihr sehr wohl eine faschistische Gesinnung attestieren darf. Es sagte alles, dass ausgerechnet die Linke, die sonst jeden kritischen B\u00fcrger mit der Nazikeule erschlagen will, wie eine beleidigte Leberwurst reagierte und juristische Extraw\u00fcrste gebraten haben wollte. Gut, dass Frau Oldenburg die Aussichtslosigkeit ihres Unterfangens nun erkannt hat und der AfD die gesamten Anwaltskosten erstatten muss.<\/p>\n<p>Wichtig ist, dass wir in diesem Fall der billigen Diffamierungstechnik der Konkurrenz gegen\u00fcber der AfD erfolgreich den Spiegel vorgehalten haben. Oldenburgs Niederlage hat bewiesen, dass sich im politischen Meinungskampf im Grunde jeder als \u201eFaschist\u201c bezeichnen lassen muss, ohne, dass er es tats\u00e4chlich sein muss. Die Altparteien sollten dringend dar\u00fcber nachdenken, ob sie die politische Debatte weiterhin mit Stigmatisierungen und sozialer Ausgrenzung vergiften wollen. Die zu lernende Lektion lautet: Zur\u00fcck zu einem respektvollen Diskurs! Wir jedenfalls haben kein Interesse daran, die Gr\u00e4ben weiter zu vertiefen.\u201c<\/span><\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ober-Linke in MV Simone Oldenburg hat im Streit mit unserem AfD-Landesverband, der eine \u00c4u\u00dferung unseres Fraktionsvorsitzenden im Landtag ver\u00f6ffentlicht hat, ordentlich Schiffbruch erlitten. Die Bezeichnung \u201eFaschist\u201c geh\u00f6rt wohl nun zur allt\u00e4glichen politischen Auseinandersetzung. 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