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Liebe Freunde, Sympathisanten und Demokraten,<\/p>\n
Ihr alle seid aufgerufen, herzlich eingeladen, dringend gebeten, am morgigen Mittwoch, dem 21. April 2021 nach Berlin zu kommen, um gemeinsam mit tausenden aufrechten und besorgten B\u00fcrgern gegen die Corona-Politik der Regierung zu demonstrieren. \u201eEs reicht! Schluss mit der Lockdown-Politik! Macht euch bereit!\u201c \u2013 ist das Motto, und es k\u00f6nnte kaum treffender sein.<\/p>\n
Zeitgleich werden wir \u2013 die AfD-Bundestagsfraktion – im Parlament \u2013 im Bundestag \u2013 versuchen, weitere Unglaublichkeiten dieser Regierung zu verhindern. Hand in Hand, wir alle zusammen, im Parlament aber vor allem auch auf der Stra\u00dfe m\u00fcssen wir alles tun, um weiteren Schaden von unserem Vaterland \u2013 unserem Deutschland \u2013 abzuhalten.<\/p>\n
Die Bundesregierung hat in der Bew\u00e4ltigung der selbstverschuldeten Lockdown-Krise versagt. Sie hat sie \u00fcberhaupt erst zu einer der gr\u00f6\u00dften Krisen unseres Landes erhoben. Einst zum Schutz der Funktionsf\u00e4higkeit unseres Gesundheitswesens gedachte, vor\u00fcbergehend grundrechtseinschr\u00e4nkende Ma\u00dfnahmen sind zu einer echten Gefahr f\u00fcr unsere freiheitliche Gesellschaft, f\u00fcr Demokratie und Rechtsstaat erwachsen. Die Bundeskanzlerin folgt seit mehr als einem Jahr dem Diktat des Robert-Koch-Instituts und seiner Protagonisten Wiehler und Drosten. Andere Wissenschaftler kommen nicht zu Wort, andere Perspektiven werden ausgeblendet ebenso wie der gesunde Menschenverstand.<\/p>\n
Nach dem Motto \u201eviel hilft viel\u201c denkt sich diese Bundesregierung \u2013 flankiert von Untergangsapologeten wie Karl Lauterbach oder Annalena Baerbock \u2013 eine Freiheitseinschr\u00e4nkung nach der anderen aus. Inzwischen sind nahezu alle 20 Grundrechtsartikel unseres Grundgesetzes weitgehend eingeschr\u00e4nkt. Und das nicht einmal durch Gesetze, sondern durch Verordnungen, deren Erm\u00e4chtigungsgrundlagen selbst mehr als wackelig sind. Warnungen von Staatsrechtlern, die unsere demokratische Grundordnung gef\u00e4hrdet sehen, werden geflissentlich ignoriert.<\/p>\n
Dieser Tage kommt ein neues hinzu. Das Infektionsschutzgesetz soll dahingehend ver\u00e4ndert werden, dass k\u00fcnftig allein aufgrund einer in jeder Hinsicht willk\u00fcrlich festgelegten Inzidenzzahl gravierende Freiheitseinschr\u00e4nkungen wie Kontakt- und Ausgangssperren oder auch Berufsverbote quasi automatisch in Kraft treten, ohne Abw\u00e4gung und ohne Mitsprache des Volkes oder seiner Repr\u00e4sentanten.<\/p>\n
Diese Regierung weist inzwischen alle Eigent\u00fcmlichkeiten einer autorit\u00e4ren und intoleranten Staatsmacht auf. Die Legislative wird entmachtet, die Menschen geg\u00e4ngelt, wegen Nichtigkeiten von der Staatsmacht brutal auf Linie gebracht. Die Staatsmedien verk\u00fcnden hingegen in einer Art, die jegliche Distanz vermissen l\u00e4sst, ausschlie\u00dflich die neuesten \u201eWohltaten\u201c aus dem Kanzleramt.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich geht es bei unserem Widerstand um die verfehlte Corona-Politik, nat\u00fcrlich geht es darum, den Menschen ihre angestammten Freiheiten wieder zur\u00fcckzugeben, nat\u00fcrlich geht es darum, das Corona-Virus wirksam zu bek\u00e4mpfen, n\u00e4mlich dort, wo es w\u00fctet, nicht hingegen auf den Stra\u00dfen ab 22.00 Uhr. Es geht aber um viel mehr. Es geht um die Bewahrung unserer Freiheit, unserer Demokratie, unseres Rechtsstaats und seiner Institutionen. Freiheit ist nicht selbstverst\u00e4ndlich. Das sollten sich viele unserer jungen Generation klar machen. Freiheit ist der h\u00f6chste Wert und der h\u00e4rteste zu erk\u00e4mpfende, wie gerade unser Volk in zwei Weltkriegen und zwei Diktaturen leidvoll erfahren hat.<\/p>\n
Euer Enrico Komning<\/p>\n
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