Heute vor 10 Jahren sprach die damalige Kanzlerin Merkel (CDU) auf der Bundespressekonferenz den Satz „Wir schaffen das“. Er sollte damals angeblich Mut machen, ist heute jedoch Sinnbild einer der größten politischen Fehlentscheidungen der Bundesrepublik. Was wurde denn tatsächlich geschafft? Integration gelingt nur in Bruchstücken, viele Migranten bleiben dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und belasten den Sozialstaat mit Milliarden. Zugleich haben Kriminalität, Parallelgesellschaften und die Gefahr durch islamistischen Terror deutlich zugenommen. Das ominöse „Wir“, auf das Merkel sich berief, blieb bis heute unklar. Gemeint waren wohl nicht die politisch Verantwortlichen, sondern die einfachen Bürger, die bis heute die sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Folgen dieser Politik tragen müssen.
Merkels Entscheidung hat Deutschland in Europa isoliert. Während Nachbarländer schnell auf eine restriktive Migrationspolitik setzten, hielt Berlin unbeirrt an der Aufnahme fest. Damit wurde „Wir schaffen das“ zur hohlen Parole und zum Leitmotiv einer Politik, die von vielen zu Recht als „Herrschaft des Unrechts“ bezeichnet wird. Kommunen kämpfen bis heute mit der Unterbringung und Versorgung, der Wohnungsmarkt ist überlastet und die Gesellschaft spürbar gespalten. 10 Jahre später ist klar, dass die Folgen nicht vorübergehend sind, sondern Deutschland langfristig prägen und schwächen.
Auch mit Friedrich Merz hat sich an dieser Entwicklung nichts geändert. Seine Worte klingen entschlossen, doch seine Versprechen bleiben leere Rhetorik. Die Union verharrt im Schatten der Merkel-Zeit und scheut jede echte Kurskorrektur. Eine wirkliche Migrationswende wird es daher mit CDU/CSU nicht geben. Wer einen klaren Bruch mit der Politik der Massenmigration will, sieht diese Wende nur noch bei der AfD. Nur die AfD setzt sich als einzige Partei offen und konsequent für eine Abkehr von Merkels verhängnisvollem Kurs ein!
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