Was für ein gewaltiger Erfolg für die Meinungs- und Pressefreiheit und was für eine peinliche Niederlage für Nancy Faeser! Das Bundesverwaltungsgericht hat das von der damaligen Innenministerin erlassene Verbot des COMPACT-Magazins für rechtswidrig erklärt. Damit ist der Versuch gescheitert, ein missliebiges Medium mit staatlichen Mitteln aus dem öffentlichen Diskurs zu Weiterlesen…
Am 17. Juni 1953 gingen in der DDR fast eine Million Bürger auf die Straße. Was als Protest gegen die Erhöhung der Arbeitsnormen begann, entwickelte sich rasch zu einem Aufstand für mehr. Die Menschen forderten ein Deutschland in Einheit, Freiheit und Frieden. Die Menschen wehrten sich gegen die Unterdrückung durch Weiterlesen…
Na bitte – jetzt wird’s endgültig absurd. Die CDU, vormals noch eine konservative Volkspartei, übernimmt eins zu eins das bevormundende Weltbild der links-grünen Ideologen. Da wird aus dem Sommerfest auf dem Sportplatz ein klimakorrigiertes Erziehungscamp. Bratwurst? Verboten! Bier? Tabu! Stattdessen: dünne Saftschorle und Pulskontrolle mit der Trainerin. Willkommen im Klima-Kindergarten! Weiterlesen…
Ich wünsche euch allen einen schönen Vatertag und einen gesegneten Himmelfahrtstag! Genießt den Feiertag im Kreise eurer Liebsten und lasst es euch gutgehen. Ein besonderer Dank gilt heute all den Vätern, die auch an diesem Feiertag im Einsatz sind – für unser Land und unsere Gesellschaft. Euer Engagement verdient größten Weiterlesen…
Die Ergebnisse der Stichwahlen für die Landratsämter von Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald und die Mecklenburgische Seenplatte bedeuten auch auf Kreisebene ein lustloses „Weiter so!“, das dem müden Engagement in Schwerin und Berlin entspricht. Und dennoch können diese Ergebnisse den unbestreitbaren Erfolg unserer Kandidaten Inken Arndt, Carlos Rodrigues und Enrico Schult nicht schmälern. Weiterlesen…
Die Fraktion hat mich gestern als Vertreter in drei Kommissionen des Ältestenrats gewählt: 1. Kommission für die Rechtsstellung der Abgeordneten2. Kommission für die Inneren Angelegenheiten des Bundestages3. Bau- und Raumkommission Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben und bedanke mich ganz herzlich für das Vertrauen meiner Fraktion.
Heute sagen wir Danke – allen Müttern in unserem Land, die tagtäglich mit Liebe, Fürsorge und großem persönlichen Einsatz für ihre Familien da sind. Sie erziehen unsere Kinder, geben Halt und Orientierung und tragen damit maßgeblich zum Zusammenhalt unserer Gemeinschaft bei. Ohne ihre selbstlose Arbeit gäbe es keine stabile Zukunft Weiterlesen…
Der Verfassungsschutz knickt ein, nimmt die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch angesichts der Klage der AfD zurück. Eine schallende Ohrfeige, vor allem für Nancy Faeser, bei der es deutlich angebrachter wäre, sich mal ihre eigene Rechtsstaatstreue genauer anzusehen. Der heutige Tag zeigt, links-grüner Hass und links-grüne Hetze haben eben Weiterlesen…
Der 8. Mai 1945 markiert das Ende der nationalsozialistischen Diktatur, der Europa mit Krieg, Terror und Millionen Toten überzog. Es ist gut und richtig, dass wir uns diesem Kapitel der Geschichte mit Demut und Verantwortung stellen. Doch was in unserer heutigen Erinnerungskultur fehlt, ist ein ehrlicher, ausgewogener Umgang mit der Weiterlesen…
Auf der heutigen Sitzung hat die große AfD-Bundestagsfraktion mich erstmals zum Mitglied im Ältestenrat des Bundestages gewählt. Als langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer bringe ich umfangreiche Erfahrungen im Parlamentsbetrieb mit, die ich hier gern einbringen werde. Im Ältestenrat werden die Sitzungswochen vorbereitet und Themen von fraktionsübergreifender Relevanz besprochen. Dieses Gremium ist für Weiterlesen…