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Enrico Komning: Habecks neue Wirtschaftsindikatoren sind ein ideologischer Taschenspielertrick!
Im Jahreswirtschaftsbericht 2022 kündigt die Bundesregierung an, den Wohlstand in Deutschland nicht mehr nur durch das Bruttoinlandsprodukt, sondern auch anhand 31 weiterer quantitativer Indikatoren zu messen. Zahlreiche dieser Indikatoren geben die Erreichung konkreter Zielgrößen an wie die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Brutto-Endenergieverbrauch auf 60 Prozent bis zum Jahr 2050.
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Enrico Komning zur möglichen Schließung der Frühchenstation: "Schlag ins Gesicht von Patienten und Ärzten"
Zweifel sind angebracht: Will MV-Gesundheitsministerin Drese die Frühchenstation in Neubrandenburg tatsächlich retten, oder ist es nur ein taktisches Spielchen? Die Debatte im Bund zum Finanzstabilisierungsgesetz der Gesetzlichen Krankenversicherungen lassen eher die zweite Variante vermuten. Denn hier soll ein 16 Milliarden-Loch maßgeblich mit Einsparungen bei den Krankenhäusern gestopft werden.
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Enrico Komning: "Gießkannenprinzip kein tragfähiges Konzept bei regionaler Wirtschafts- und Strukturförderung"
In ihrem Koalitionsvertrag hat die Ampel-Koalition angekündigt, die regionale Wirtschaftsförderung reformieren zu wollen. An erster Stelle wird dabei die Aufstockung der Mittel für Innovationsförderung, Digitalisierung, betriebliche Produktivitätsziele, Nachhaltigkeit und Dekarbonisierung genannt. Durch eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung (BT.-Drs. 20/2183) wollte ich in Erfahrung bringen, inwieweit die Ampel-Koalition in Betracht zieht, benachteiligte Regionen als Sonderwirtschaftszonen auszuweisen.
In ihrer Antwort macht die Bundesregierung klar, dass sie ...
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Aussprache über den Etat von Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck („Grüne“)
AfD-Wirtschaftsexperte Enrico Komning bilanziert: „Wir erleben einen beispiellosen wirtschaftlichen Niedergang in Deutschland. Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, können von ihrer Rente nicht mehr leben – eine Schande!“ Hauptursache dieser deutschen Tragödie: „Die vollkommen wirkungslose und umweltzerstörende Energiewende!“
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Nur Lambrecht nutzte Bundeswehr als Mitfahrgelegenheit
Enrico Komning (AfD): "Urlaubsflug für Lambrecht Junior ist selbst in dieser Bundesregierung ein dreister Einzelfall"
Eine von mir an die Bundesregierung gestellte schriftliche Frage hat ergeben, dass der Mitflug von Lambrecht Junior nach Kenntnis der Bundesregierung wohl der einzige Fall dieser Art in der 20. Legislaturperiode gewesen ist. So ganz gängige Praxis scheint es dann doch nicht zu sein, wie der Öffentlichkeit zunächst Glauben gemacht werden sollte.
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Benachteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen
Enrico Komning (AfD): "Unverhältnismäßige Bürokratiekosten für den Mittelstand sind der Regierung vollkommen egal"
Im Jahr 2014 hat eine von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studie festgestellt, dass kleine und mittlere Unternehmen um ein Vielfaches mehr durch rechtliche Regelungen und Bürokratie bealstet sind als große Unternehmen.
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Ampel-Regierung will Windräder dicht an Wohnhäuser bauen
Enrico Komning (AfD): "Dieser Plan ist ein Schlag ins Gesicht der von Windrädern betroffenen Menschen."
Um bundesweit mehr Windräder aufstellen zu können, will die Bundesregierung die Mindestabstände zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden abschaffen. Das geht nach Informationen...
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Sohn in Regierungsflieger mitgenommen: Scharfe Kritik an Lambrecht
"Enrico Komning (AfD): Frau Lamprecht hat zu viele rote Linien überschritten."
Die Mitnahme des Sohnes von Verteidigungsministerin Christiane Lambrecht (SPD) in einem Hubschrauber der Flugbereitschaft der Bundeswehr hat bei AfD und...
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AfD-Bundestagsabgeordneter kritisiert "Ahnungslosigkeit der Bundesregierung"
"Enrico Komning (AfD): Bundesregierung ist völlig ahnungslos!"
Mit immer neuen Sanktionsforderungen ist die Bundesregierung schnell bei der Hand, nur was genau das für Deutschland und unsere heimische Wirtschaft bedeutet, sagt sie nicht und weiß es offenbar auch nicht, wie meine Kleine Anfrage zeigt:
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Dahlemann (SPD) bekommt AfD-Konkurrenz
"Enrico Komning (AfD): Wir freuen uns auf die Eröffnung!"
Patrick Dahlemann (SPD) war bisher der einzige Politiker aus Land und Bund, der in Torgelow ein Wahlkreisbüro betreibt. Doch nun wird der Chef der Schweriner Staatskanzlei Konkurrenz in seinem Heimatort bekommen. In Torgelow wird sich ein weiteres Wahlkreisbüro ansiedeln
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Nordkurier: "Missbrauch" von Azubis und Studenten in MV-Kliniken
"Enrico Komning (AfD): Gesundheitspolitik nicht auf Kosten der Studenten!"
Die Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese (SPD), machte jüngst einen äußerst seltsamen Vorschlag, um den Pflegenotstand entgegenzutreten. Unter anderem Medizinstudenten sollen in den Kliniken und Pflegeeinrichtungen aushelfen. Für die jahrelang fehlgeleitete Gesundheitspolitik - Stichwort Bettenabbau in Krankenhäusern oder fehlende Wertschätzung des Personals - müssen also nun junge Studenten herhalten.
Frau Drese erhält nicht nur von mir eine klare Absage, sondern auch der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe in MV kritisiert ihren Vorschlag deutlich.
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Interview Ostsee Zeitung
"Enrico Komning (AfD): In der aktuellen Politik läuft fast alles schief"
Für den Bundestagswahlkreis 16 haben sich insgesamt elf Kandidaten gefunden. Sie ringen um das Direktmandat. Enrico Komning tritt erneut für die AfD an. Er sitzt bereits im Bundestag, will dieses Mal jedoch den direkten Einzug schaffen.
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AfD im Anklamer Umland oft stärker als die SPD
"Enrico Komning (AfD): In der aktuellen Politik läuft fast alles schief"
Für den Bundestagswahlkreis 16 haben sich insgesamt elf Kandidaten gefunden. Sie ringen um das Direktmandat. Enrico Komning tritt erneut für die AfD an. Er sitzt bereits im Bundestag, will dieses Mal jedoch den direkten Einzug schaffen.
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EINDRÜCKE
