Allgemein

Unsere AfD-Bundestagsfraktion wollte mit einem Antrag eine Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektors verhindern, indem auch hier die Corona-Impfpflicht abgeschafft werden sollte (https://dserver.bundestag.de/btd/20/006/2000699.pdf).Statt dem zuzustimmen, ist unser Antrag in die Ausschüsse überwiesen worden. Wir haben gegen diese Beschlussempfehlung, die empfahl, unseren Antrag abzulehnen, gestimmt. Die Altparteien möchten die einrichtungsbezogene Impfpflicht beibehalten. Weiterlesen…

Vor wenigen Tagen hat die EU die Maskenpflicht bei Flugreisen aufgehoben. Auch einige Länder in Europa haben das zuvor schon selbst abgeschafft. Ein längst überfälliger Schritt!Was machen aber die Regierenden in Deutschland? Die Pflicht zum Tragen einer Maske soll beibehalten werden, sowohl im öffentlichen Personennahverkehr als auch im Flugzeug. Täglich Weiterlesen…

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in Begleitung ihres Sohnes in einem Regierungshubschrauber nach Schleswig-Holstein gereist. Nach dem Besuch einer Battalion machte sie mit ihrem Sohn Urlaub auf Sylt. Eine Mitnahme von Verwandten in Regierungsfliegern für private Zwecke stellt für mich schon einen Mißbrauch der Flugbereitschaft der Bundeswehr dar.Dazu mein Kommentar im aktuellen Weiterlesen…

Im April erreicht die Inflation in Deutschland vermutlich eine im 21. Jahrhundert ungesehene, historische Höchstmarke von 7,4 %. Der Geldwertverfall und zerstörte Lieferketten führen zu einer großen Verunsicherung der Menschen in Deutschland. Dazu äußert sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss Enrico Komning: „Die Politik der Altparteien, Weiterlesen…

Jetzt bekommen wir alle es schwarz auf weiß. Die Heizkosten haben sich im Vergleich zum letzten Jahr nahezu verdoppelt. Der Ölpreis hat sich seit zwei Jahren versechsfacht. Nicht Krieg und nicht Corona haben das zu verantworten, sondern die sogenannte Energiewende von schwarz, rot, grün und gelb. Die künstliche Selbstbeschränkung in Weiterlesen…

Die ach so solidarischen Genossen von SPD und LINKEN meinen, sie würden sich für die Arbeiter einsetzen, für ihre Rechte kämpfen, für mehr Lohn streiten. Was für eine Farce, mittlerweile ist nahezu jedem bekannt, dass diese wohlstandsverwahrloste Politikerkaste sich so weit vom Volk und ihrer Realität entfernt haben.Ihre Themen sind Weiterlesen…

Die Unions-Fraktion hat für die morgige Sitzung wieder einen Antrag gestellt: “Nachhaltige Impulse für Einzelhandel und Innenstädte” lautet der Titel. Wir können erwarten, dass auch dieser Antrag ein Schaufensterantrag ist.Gegen 11:00 Uhr werde ich für unsere AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Rede dazu halten. Schaltet ein!Live auf Phoenix oder auf Weiterlesen…

Die Unions-Fraktion hat für morgen einen Antrag mit dem Namen „Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte“ eingebracht. Ausgerechnet die Union möchte etwas mehr für die arbeitenden Menschen machen, obwohl sie für zahlreiche Missstände in unserer Wirtschaft verantwortlich waren (z.B. durch die Lockdowns).Gegen 10:30 Uhr werde ich für unsere AfD-Bundestagsfraktion eine Rede Weiterlesen…

Der heutige Tag zeigt mal wieder: Unser Kampf für die Freiheit zahlt sich aus! Der Schweriner Landtag hatte im vergangenen Monat Mecklenburg-Vorpommern zum sog. Corona-Hotspot erklärt. Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald gab heute einem Antrag unserer AfD-Landtagsfraktion in MV statt. Die Hotspot-Regelung ist rechtswidrig, die Maskenpflicht gekippt. Heute hat die Regierung Weiterlesen…

Unsere Bürger müssen sich anscheinend nicht nur bei Heizöl und Gas auf weitere Preissteigerungen einstellen. Die Erzeugerpreise gewerbliche Produkte sind im vergangenen Monat um ca. 30 % gestiegen (im Vergleich zum März 2021). Der Höchststand seit 1949! Eine Situation, die unser LandDass die Alt-Parteien vielerorts den Krieg in der Ukraine Weiterlesen…