„Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete“ plakatierten einst die Grünen während des letzten Bundestagswahlkampfs. Nach einem Jahr in der Regierung wurden wir Zeuge, wie lang dieses Versprechen tatsächlich wärt. Sollen nun nach schweren Leopard 2-Panzern sogar Kampfjets oder Bodentruppen in die Ukraine geschickt werden? Nichts scheint mehr unmöglich zu sein. Weiterlesen…
Das ist wirklich nicht mehr zu fassen. Da läuft ein der Polizei wohlbekannter Palästinenser durch die Gegend, der hier schon mehrfach straffällig war und auch schon im Gefängnis saß und darf hier ungestört Menschen umbringen. Was macht dieser Mann in Deutschland? Und bitte jetzt kein empörter „Einzelfall“ Einwand. Wir lesen Weiterlesen…
Nun also doch, Deutschland liefert an die Ukraine Leopard-Panzer und genehmigt NATO-Partnern ebenfalls die Ausfuhr. Damit gibt Bundeskanzler Scholz den gelb-grünen Falken in seiner Regierung nach. Die Ampel-Regierung verlässt damit endgültig zugunsten eines begeisterten Kriegsgeheuls den Pfad der Vernunft und zerstört endgültig alle Chancen auf eine friedliche Lösung in der Weiterlesen…
Unsere Pannen-Verteidigungsministerin hat nun tatsächlich Olaf Scholz (SPD) um Entlassung aus ihrem Amt gebeten. Endlich. Es bleibt jedoch offen, wer auf Lambrecht folgen soll. Nach drei gescheiterten Bundesministerinnen wäre es sicherlich eine gute Idee, nun auf Qualifikation zu setzen, statt auf wirren Quotenregelungen. Eine weitere gescheiterte Persönlichkeit aus dem engeren Weiterlesen…
In der ZDF-Talkshow von Markus Lanz sprach der CDU-Parteichef Friedrich Merz davon, dass er hinter den Silvesterkrawallen auch ein Integrationsproblem sehe. Merz spricht sogar gewisse Bezirke an, die wegen der dortigen Parallelgesellschaften und mangelnder Beachtung sich zu rechtsfreien Räumen entwickelt hätten. Migranten, die sich nicht an unsere Regeln halten, hätten Weiterlesen…
Christine Lambrechts (SPD) Neujahrsbotschaft war wohl zu viel des Guten. Unsere Pannen-Verteidigungsministerin plant offenbar nach mehreren Medienberichten ihren Rücktritt. So soll sie sich am kommenden Montag dazu äußern. Jedoch fragt man sich, wieso die Soldaten und Bediensteten im Ministerium noch bis Montag darauf warten müssen, um von der Inkompetenz in Weiterlesen…
Marc-Manuel Kunstmann, Vorsitzender der AfD-Bezirksfraktion Hamburg Mitte, wurde in einem Bus von zwei Südländern attackiert. Weil er aufgrund der blutenden Verletzung keine Maske tragen konnte, soll der Fahrer ihn wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht aus dem Bus geworfen haben. Nach dem Rauswurf wurde er auf der Straße von den Angreifern weiter Weiterlesen…
Obwohl die Mehrheit der Bürger diesen gefährlichen Kurs der Ampel klar ablehnt, entschied sich Olaf Scholz (SPD) – nach einem beachtlichen Telefonat mit US-Präsident Biden – für die Lieferung von Schützenpanzern des Typs Marder in die Ukraine. Herr Scholz sollte als Bundeskanzler die eigenen Interessen, die Interessen unserer Bürger, vertreten. Weiterlesen…
Einige Altparteien-Politiker und ihre Mainstreammedien haben in den vergangenen Tagen so getan, als seien die Silvesterkrawalle schlichte Einzelfälle. Die Corona-Maßnahmen, fehlende soziale Gerechtigkeit oder gar rassistische Polizeiarbeit hätten zur Gewalt beigetragen. Der Elefant im Raum wurde bewusst ignoriert. Doch mittlerweile spricht SPD-Bundesinnenministerin Faeser sogar von „Integrationsverweigerern“ und, dass wir ein Weiterlesen…
Einen Tag vor Ablauf der Frist hat die Petition zum vollständigen Erhalt der Frühchenstation im Neubrandenburger Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum die erforderliche 50.000-Marke erreicht. Ein großartiger Erfolg für die engagierten Mitarbeiter des Klinikums. Nun wird im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages darüber debattiert. Wir werden im Parlament weiter für den Erhalt dieser wichtigen Station Weiterlesen…