In der Neujahrsnacht kam es zu massiven Angriffen auf Polizei und Feuerwehr. Einsatzkräfte berichten von gezielten Attacken mit Feuerwerkskörpern, Brandstiftungen und Hinterhalten durch Vermummte. Jetzt als Reaktion privates Feuerwerk zu verbieten, wie es einige fordern, ist schlicht falsch. Das Problem heißt nicht Böller, sondern vielmehr migrantische Großstadtmilieus. Die Politik der Weiterlesen…
Ich wünsche Euch allen ein frohes und gesundes neues Jahr. Auch im Jahr 2023 werden wir weiter für unsere Bürger kämpfen. Vielen Dank für Eure Unterstützung im vergangenen Jahr!
Ich wünsche Euch allen einen guten Rutsch ins neue Jahr 2023. Aber vor allem wünsche ich mir, dass das neue Jahr endlich ein friedlicheres sein wird.
Angesichts der bisherigen Skandale kritisierte Claudia Roth (Grüne), Staatsministerin für Kultur und Medien, die hohen Gehälter von Rundfunkintendanten. Natürlich ist es völlig unverständlich, dass Intendanten solch hohe Gehälter ausgezahlt bekommen. Einige sogar mehr als der Bundeskanzler. Doch das Gehalt ist nur ein Problem von ganz vielen. Vielleicht sollte man erst Weiterlesen…
Heute vor 6 Jahren verübte der IS-Terrorist Anis Amri einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Insgesamt wurden 13 Menschen ermordet und etwa 70 weitere verletzt. Trotz längerer Beobachtung durch die Sicherheitsbehörden und eines abgelehnten Asylstatus wurde nichts unternommen, um Amri außer Landes zu bringen. Behördenversagen par excellence. Merkels Weiterlesen…
Im Interview mit der linken taz-Zeitung forderte Thüringens Landesinnenminister, Georg Maier (SPD), die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Herr Maier scheint vom Kurs unserer Thüringer AfD so übermannt zu sein, dass er nichts anderes zu tun hat, als die erfolgreiche Konkurrenz verbieten zu wollen. Dass die Grünen-Chefin Ricarda Lang dem beipflichtet und Weiterlesen…
Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, zieht eine bittere Bilanz aus der Corona-Zeit. Im Vergleich zu 2019 mussten demnach rund 41.000 Geschäfte schließen. Selbst große Filialketten mussten etwa 30 Prozent ihrer Standorte aufgeben. Jetzt kommen noch die exorbitant hohen Energiepreise hinzu. Nun sehen wir, was die Panikpolitik Weiterlesen…
Im Parlament sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei einer Fragestunde, dass ihr Ministerium anstrebe, das Disziplinar- und Beamtenrecht insoweit zu ändern, dass Behördenmitarbeiter – bei vermeintlichen Tatsachen, die seinen Extremismus beweisen sollen – diese selbst entkräften müssen. Das heißt, der Mitarbeiter muss seinem Arbeitgeber nachweisen, dass er kein Extremist ist. Weiterlesen…
+++ +++ Seit gestern gibt es in Sachsen-Anhalt keine Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr mehr. Auch in Bayern gilt ab morgen keine Pflicht mehr. Das ist gut und richtig, dass hier erste Bundesländer diese unsinnige Maskenpflicht im Nahverkehr aufheben. Es ist jedoch bei weitem nicht genug. In anderen Bundesländern müssen die Weiterlesen…
Heute vor genau einem Jahr wurde die Regierung aus SPD, Grünen und FDP gebildet. Bundeskanzler Scholz ist anscheinend sehr stolz auf seine Ampel-Koalition, die sie gerne mal als „Fortschrittskoalition“ bezeichnen. Die Bilanz ihrer Regierungsarbeit zeigt jedoch, dass das rein gar nichts mit Fortschritt zu tun hat. Sie machen allenfalls Fortschritte Weiterlesen…