Neujahrskrawalle machen deutlich: Abschiebungen statt Böllerverbote!

In der Neujahrsnacht kam es zu massiven Angriffen auf Polizei und Feuerwehr. Einsatzkräfte berichten von gezielten Attacken mit Feuerwerkskörpern, Brandstiftungen und Hinterhalten durch Vermummte. Jetzt als Reaktion privates Feuerwerk zu verbieten, wie es einige fordern, ist schlicht falsch. Das Problem heißt nicht Böller, sondern vielmehr migrantische Großstadtmilieus. Die Politik der Weiterlesen…

6. Jahrestag des Terroranschlags am Berliner Breitscheidplatz

Heute vor 6 Jahren verübte der IS-Terrorist Anis Amri einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Insgesamt wurden 13 Menschen ermordet und etwa 70 weitere verletzt. Trotz längerer Beobachtung durch die Sicherheitsbehörden und eines abgelehnten Asylstatus wurde nichts unternommen, um Amri außer Landes zu bringen. Behördenversagen par excellence. Merkels Weiterlesen…

Nancy Faeser und die Beweislastumkehr: Kritischer Beamter bald ein Extremist?

Im Parlament sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei einer Fragestunde, dass ihr Ministerium anstrebe, das Disziplinar- und Beamtenrecht insoweit zu ändern, dass Behördenmitarbeiter – bei vermeintlichen Tatsachen, die seinen Extremismus beweisen sollen – diese selbst entkräften müssen. Das heißt, der Mitarbeiter muss seinem Arbeitgeber nachweisen, dass er kein Extremist ist. Weiterlesen…