Dem gestern stattgefundenen „Autogipfel“ kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning:
„In der Krise offenbart sich das ganze Drama der von grüner Ideologie geprägten Automobilpolitik der letzten Jahre. Jetzt trifft der dramatische Nachfrageeinbruch die ohnehin schon gebeutelte einstige deutsche Vorzeigeindustrie. Mit dramatischen Folgen für den Standort Deutschland: Sind schon allein wegen des alleinigen Fokus auf die Elektromobilität vor allem in der mittelständischen Zuliefererindustrie fast 500.000 Arbeitsplätze akut bedroht, wird der vermeidbare Lockdown Arbeitsplätze in einer ähnlichen Größenordnung vernichten.
Abgefedert soll das alles mit immer weiter nach oben schraubenden Subventionsspirale. Dem beschlossenen zwei Milliarden Paket folgen Forderungen von weiteren zehn Milliarden, am liebsten auch für Verbrenner, denn die in Bayern auf Halde stehenden Diesel BMW müssen ja schließlich auch noch verkauft werden, um dann wieder Geld für mehr Elektroanreize auszugeben. Und Subventionen reichen manchen in der SPD nicht aus. Ein Staatsfonds soll die Beteiligung an den systemrelevanten Konzernen sichern.
Marktwirtschaft adé. Der Steuerzahler zahlt die Zeche für diese katastrophale Politik der Bundesregierung. Die Konzerne hingegen sind fein raus, eine bequeme Situation für willfährige AG und GmbH Manager wie den VW-Vorstandsvorsitzenden Diess. Ein unternehmerisches Risiko muss er nicht mehr eingehen. Das trägt ja jetzt der Steuerzahler. Und der Mittelstand schaut wie so oft bei dieser Bundesregierung in die Röhre.
Die Corona-Krise bietet an sich die Gelegenheit für einen Reset und die Rückkehr zu marktwirtschaftlichen Prinzipien. Die Vorteile der Elektromobilität liegen nicht bei der CO2 Bilanz, da ist ein moderner Diesel besser, sondern bei den Vernetzungsmöglichkeiten. Hier liegen die Potentiale des Elektroautos, und hier soll es sich am Markt bewähren, ohne Subvention. Die Verbrennungsmotoren zu verbannen, ist ideologischer Unsinn. Die Energiebilanz ist oftmals besser als bei Elektromobilen, und vor allem, die Motoren werden hier gebaut – in Deutschland – mit deutschem Knowhow, deutschen Arbeitsnehmerstandards und mit deutscher Energieeffizienz.“
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