Schaltet für meine Rede am Freitag zum FDP-Antrag „Liquidität von Betrieben sichern – abnehmender Zahlungsmoral von Bund, Ländern und Kommunen begegnen“ um ca. 14:50 Uhr ein! Debattenbeginn: ca. 14:40 Uhr Ebenso werde ich um ca. 16:35 Uhr zur Aktuellen Stunde über Lobbyismus reden. Schaltet auch für dieses höchst brisante und Weiterlesen…
Aus der sog. Rassismus-Debatte wird zunehmend ein Kulturkampf. Zahlreiche Denkmäler wurden unter dem Deckmantel der Rassismusbekämpfung beschmiert, beschädigt und zerstört. Statuen und Denkmäler von Churchill, George Washington oder Bismarck sind bereits zum Opfer gefallen. Was aber die links-grünen Randalierer und ihre Helfershelfer vergessen oder nicht wissen wollen, dass einer ihre Weiterlesen…
Die SPD-Chefin Saskia Esken ruderte gestern mit ihrem Rassismus-Vorwurf gegen die Polizei zurück. Ihre pauschalen Rassismusvorwürfe gegen die Polizei sind nichts anderes als reine Stimmungsmache und Hetze, die unsere Gesellschaft nur weiter anheizt und spaltet. Wir erinnern uns: Laut Esken gäbe es in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen Weiterlesen…
Das Bundesverfassungsgericht hat unserer Klage gegen den Bundesinnenminister Seehofer Recht gegeben. Vor 2 Jahren bezeichnete er die AfD als „staatszersetzend“ und lud das entsprechende Interview sogar auf die Internetseite seines Innenministeriums hoch. Er verstieß sowohl gegen die Chancengleichheit der Parteien als auch gegen das Neutralitätsgebot für Regierungsmitglieder. Der heutige Sieg Weiterlesen…
Unsere AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird diese Woche die Abwahl von Verfassungsrichterin Barbara Borchardt (Linke) durch einen Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung setzen. Jüngst durfte man erkennen, wie sich die CDU abermals um Kopf und Kragen redet. Borchardt war Mitte Mai im zweiten Anlauf zur Verfassungsrichterin gewählt worden – mit Weiterlesen…
Gestern verabschiedete das Berliner Abgeordnetenhaus mit seiner rot-rot-grünen Regierungsmehrheit das sog. Landesantidiskriminierungsgesetz. Von nun an herrscht Beweislastumkehr. Berliner Polizisten müssen nun selbst nachweisen, dass sie Personen nicht wegen ihrer Hautfarbe kontrollieren. Anscheinend wähnt sich der verantwortliche Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) in einem rassistischen Polizeistaat, den es zu bekämpfen gilt. Dieses Weiterlesen…
Jüngst bekannte sich die SPD-Chefin Saskia Esken zur sog. Antifa. Jene Antifa-Gruppierungen, die fast einige Hamburger Stadtteile während des G20-Gipfels in Schutt und Asche gelegt haben oder die, die Andersdenkende verfolgen, drangsalieren oder sogar in Koma schlagen. Esken und ihre roten SPD-Genossen machen keinen Hehl daraus, sich mit linksterroristischen Gruppierungen Weiterlesen…
Der Präsident der Vereinigten Staaten plant angesichts der andauernden gewaltsamen Ausschreitungen in seinem Land die sog. Antifa als terroristische Organisation einzustufen. Nach dem furchtbaren Tod des Schwarzen George Floyd durch einen grausamen Polizeieinsatz, kommt es in den USA derzeit zu heftigen Krawallen, Plünderungen und Brandstiftungen. Es wird abermals deutlich, wie Weiterlesen…
Frohe Pfingsten Ich wünsche euch frohe Pfingsten. Gepostet von Enrico Komning am Sonntag, 31. Mai 2020
Am 23. Mai 1949 wurde in Bonn das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet. In ihm wurden die fundamentalen Grundrechte niedergeschrieben, die den Bürgern gegenüber dem Staat zustehen. Egal ob Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Gewissensfreiheit: Grundrechte sind eben nicht verhandelbar! Doch spätestens seit den massiven Einschränkungen der Grundrechte in der jetzigen Corona-Krise wissen Weiterlesen…