Es reicht! Schluss mit der Lockdown-Politik! – Hand in Hand, wir alle zusammen im Parlament und auf der Straße am 21. April in Berlin

Es reicht! Schluss mit der Lockdown-Politik! – Hand in Hand, wir alle zusammen im Parlament und auf der Straße am 21. April in Berlin

Liebe Freunde, Sympathisanten und Demokraten,

Ihr alle seid aufgerufen, herzlich eingeladen, dringend gebeten, am morgigen Mittwoch, dem 21. April 2021 nach Berlin zu kommen, um gemeinsam mit tausenden aufrechten und besorgten Bürgern gegen die Corona-Politik der Regierung zu demonstrieren. „Es reicht! Schluss mit der Lockdown-Politik! Macht euch bereit!“ – ist das Motto, und es könnte kaum treffender sein.

Zeitgleich werden wir – die AfD-Bundestagsfraktion – im Parlament – im Bundestag – versuchen, weitere Unglaublichkeiten dieser Regierung zu verhindern. Hand in Hand, wir alle zusammen, im Parlament aber vor allem auch auf der Straße müssen wir alles tun, um weiteren Schaden von unserem Vaterland – unserem Deutschland – abzuhalten.

Die Bundesregierung hat in der Bewältigung der selbstverschuldeten Lockdown-Krise versagt. Sie hat sie überhaupt erst zu einer der größten Krisen unseres Landes erhoben. Einst zum Schutz der Funktionsfähigkeit unseres Gesundheitswesens gedachte, vorübergehend grundrechtseinschränkende Maßnahmen sind zu einer echten Gefahr für unsere freiheitliche Gesellschaft, für Demokratie und Rechtsstaat erwachsen. Die Bundeskanzlerin folgt seit mehr als einem Jahr dem Diktat des Robert-Koch-Instituts und seiner Protagonisten Wiehler und Drosten. Andere Wissenschaftler kommen nicht zu Wort, andere Perspektiven werden ausgeblendet ebenso wie der gesunde Menschenverstand.

Nach dem Motto „viel hilft viel“ denkt sich diese Bundesregierung – flankiert von Untergangsapologeten wie Karl Lauterbach oder Annalena Baerbock – eine Freiheitseinschränkung nach der anderen aus. Inzwischen sind nahezu alle 20 Grundrechtsartikel unseres Grundgesetzes weitgehend eingeschränkt. Und das nicht einmal durch Gesetze, sondern durch Verordnungen, deren Ermächtigungsgrundlagen selbst mehr als wackelig sind. Warnungen von Staatsrechtlern, die unsere demokratische Grundordnung gefährdet sehen, werden geflissentlich ignoriert.

Dieser Tage kommt ein neues hinzu. Das Infektionsschutzgesetz soll dahingehend verändert werden, dass künftig allein aufgrund einer in jeder Hinsicht willkürlich festgelegten Inzidenzzahl gravierende Freiheitseinschränkungen wie Kontakt- und Ausgangssperren oder auch Berufsverbote quasi automatisch in Kraft treten, ohne Abwägung und ohne Mitsprache des Volkes oder seiner Repräsentanten.

Diese Regierung weist inzwischen alle Eigentümlichkeiten einer autoritären und intoleranten Staatsmacht auf. Die Legislative wird entmachtet, die Menschen gegängelt, wegen Nichtigkeiten von der Staatsmacht brutal auf Linie gebracht. Die Staatsmedien verkünden hingegen in einer Art, die jegliche Distanz vermissen lässt, ausschließlich die neuesten „Wohltaten“ aus dem Kanzleramt.

Natürlich geht es bei unserem Widerstand um die verfehlte Corona-Politik, natürlich geht es darum, den Menschen ihre angestammten Freiheiten wieder zurückzugeben, natürlich geht es darum, das Corona-Virus wirksam zu bekämpfen, nämlich dort, wo es wütet, nicht hingegen auf den Straßen ab 22.00 Uhr. Es geht aber um viel mehr. Es geht um die Bewahrung unserer Freiheit, unserer Demokratie, unseres Rechtsstaats und seiner Institutionen. Freiheit ist nicht selbstverständlich. Das sollten sich viele unserer jungen Generation klar machen. Freiheit ist der höchste Wert und der härteste zu erkämpfende, wie gerade unser Volk in zwei Weltkriegen und zwei Diktaturen leidvoll erfahren hat.

Euer Enrico Komning