Die bisherige Bundesfamilienministerin, Anne Spiegel (Grüne), hat heute ihren Rücktritt erklärt. Sie zieht damit endlich die Konsequenzen ihres politischen Versagens als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021, bei der mehr als 130 Menschen aus dem Leben gerissen wurden. Doch die Spitze des Eisbergs wurde erreicht, nachdem jüngst bekannt wurde, dass sie 10 Tage nach der Flut in den Urlaub verreiste. Spiegel sagte auch, sie hätte an Kabinettssitzungen teilgenommen, was die Sitzungsprotokolle aber nicht hergaben, sie war also abwesend. Ausgerechnet eine Politikerin, deren Partei gerne mal mit erhobenem Finger auf andere zeigt, ist über ihr eigenes rücksichts- und verantwortungsloses Verhalten gestolpert.
Spiegels Rücktritt war eindeutig überfällig. Doch eines sollte man sich klar machen: Ihr Rücktritt darf nicht der einzige im Kabinett Scholz bleiben. Leider strotzt die personelle Besetzung der Bundesregierung im Grunde genommen fast nur so vor Inkompetenz. Sei es das Fiasko rund um Lauterbachs Impfpflicht oder auch die Antifa-Verbindungen der Innenministerin.
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