Am kommenden Donnerstag, den 29.09.2022 werde ich für unsere AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gleich zwei Reden im Plenum halten, also nicht verpassen! Die Ampel-Regierung möchte durch einen von ihnen eingebrachten Gesetzesentwurf die Gewerbe- und Handwerksordnung ändern. 👉 Debattenbeginn ab ca. 09:00 Uhr 👉 Meine Rede: ca. 09:35 Uhr 👉 Live Weiterlesen…
Scholz und Habeck sind mit der Energiekrise offensichtlich heillos überfordert. Gasumlage ja oder doch nein oder doch ganz anders, ein angekündigtes drittes Hilfspaket, von dessen Inhalt keiner etwas weiß, vermutlich selbst der Kanzler nicht. Die Energiekrise trifft uns mit voller Wucht, und die Regierung ist nicht handlungsfähig oder nicht handlungswillig. Weiterlesen…
Bei den gesetzlichen Krankenkassen ist eine milliardenschwere Finanzierungslücke entstanden. Den Kassen sollen für nächstes Jahr satte 17 Milliarden Euro fehlen.Doch, was macht nun Gesundheitsminister Karl Lauterbach, um dieses Problem zu lösen? Neben einem Griff in Steuergelder und der Finanzreserven der Krankenkassen, sollen die Versicherten selbst dazu beitragen, dieses Loch zuzumachen Weiterlesen…
Nachdem Anfang 2020 der FDPler Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit der bürgerlichen Mehrheit aus CDU, FDP und AfD gewählt wurde, bezeichnete die damalige Bundeskanzlerin Merkel (CDU) diesen Vorgang als “unverzeihlich”. Die Wahl müsse “rückgängig gemacht werden”, so Merkel auf ihrem Regierungsstaatsbesuch in Südafrika.Heute wurde es nun höchstrichterlich bestätigt: Merkel Weiterlesen…
Heute beginnt die Pfingstzeit. Ich wünsche Euch & Ihnen allen Frohe Pfingsten! Genießt das verlängerte Wochenende.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in Begleitung ihres Sohnes in einem Regierungshubschrauber nach Schleswig-Holstein gereist. Nach dem Besuch einer Battalion machte sie mit ihrem Sohn Urlaub auf Sylt. Eine Mitnahme von Verwandten in Regierungsfliegern für private Zwecke stellt für mich schon einen Mißbrauch der Flugbereitschaft der Bundeswehr dar.Dazu mein Kommentar im aktuellen Weiterlesen…
Im April erreicht die Inflation in Deutschland vermutlich eine im 21. Jahrhundert ungesehene, historische Höchstmarke von 7,4 %. Der Geldwertverfall und zerstörte Lieferketten führen zu einer großen Verunsicherung der Menschen in Deutschland. Dazu äußert sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss Enrico Komning: „Die Politik der Altparteien, Weiterlesen…
Jetzt bekommen wir alle es schwarz auf weiß. Die Heizkosten haben sich im Vergleich zum letzten Jahr nahezu verdoppelt. Der Ölpreis hat sich seit zwei Jahren versechsfacht. Nicht Krieg und nicht Corona haben das zu verantworten, sondern die sogenannte Energiewende von schwarz, rot, grün und gelb. Die künstliche Selbstbeschränkung in Weiterlesen…
Die Unions-Fraktion hat für die morgige Sitzung wieder einen Antrag gestellt: “Nachhaltige Impulse für Einzelhandel und Innenstädte” lautet der Titel. Wir können erwarten, dass auch dieser Antrag ein Schaufensterantrag ist.Gegen 11:00 Uhr werde ich für unsere AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Rede dazu halten. Schaltet ein!Live auf Phoenix oder auf Weiterlesen…
Die Unions-Fraktion hat für morgen einen Antrag mit dem Namen „Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte“ eingebracht. Ausgerechnet die Union möchte etwas mehr für die arbeitenden Menschen machen, obwohl sie für zahlreiche Missstände in unserer Wirtschaft verantwortlich waren (z.B. durch die Lockdowns).Gegen 10:30 Uhr werde ich für unsere AfD-Bundestagsfraktion eine Rede Weiterlesen…