Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in Begleitung ihres Sohnes in einem Regierungshubschrauber nach Schleswig-Holstein gereist. Nach dem Besuch einer Battalion machte sie mit ihrem Sohn Urlaub auf Sylt. Eine Mitnahme von Verwandten in Regierungsfliegern für private Zwecke stellt für mich schon einen Mißbrauch der Flugbereitschaft der Bundeswehr dar.Dazu mein Kommentar im aktuellen Weiterlesen…
Im April erreicht die Inflation in Deutschland vermutlich eine im 21. Jahrhundert ungesehene, historische Höchstmarke von 7,4 %. Der Geldwertverfall und zerstörte Lieferketten führen zu einer großen Verunsicherung der Menschen in Deutschland. Dazu äußert sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss Enrico Komning: „Die Politik der Altparteien, Weiterlesen…
Jetzt bekommen wir alle es schwarz auf weiß. Die Heizkosten haben sich im Vergleich zum letzten Jahr nahezu verdoppelt. Der Ölpreis hat sich seit zwei Jahren versechsfacht. Nicht Krieg und nicht Corona haben das zu verantworten, sondern die sogenannte Energiewende von schwarz, rot, grün und gelb. Die künstliche Selbstbeschränkung in Weiterlesen…
Die Unions-Fraktion hat für die morgige Sitzung wieder einen Antrag gestellt: “Nachhaltige Impulse für Einzelhandel und Innenstädte” lautet der Titel. Wir können erwarten, dass auch dieser Antrag ein Schaufensterantrag ist.Gegen 11:00 Uhr werde ich für unsere AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Rede dazu halten. Schaltet ein!Live auf Phoenix oder auf Weiterlesen…
Die Unions-Fraktion hat für morgen einen Antrag mit dem Namen „Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte“ eingebracht. Ausgerechnet die Union möchte etwas mehr für die arbeitenden Menschen machen, obwohl sie für zahlreiche Missstände in unserer Wirtschaft verantwortlich waren (z.B. durch die Lockdowns).Gegen 10:30 Uhr werde ich für unsere AfD-Bundestagsfraktion eine Rede Weiterlesen…
Die bisherige Bundesfamilienministerin, Anne Spiegel (Grüne), hat heute ihren Rücktritt erklärt. Sie zieht damit endlich die Konsequenzen ihres politischen Versagens als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021, bei der mehr als 130 Menschen aus dem Leben gerissen wurden. Doch die Spitze des Eisbergs wurde erreicht, nachdem jüngst bekannt Weiterlesen…
Die heutige Entscheidung wird zum Gradmesser für rechtsstaatliches Bewusstsein. Als einzige Partei wird die AfD heute im Bundestag geschlossen gegen die Impfpflicht – in welcher Form auch immer – stimmen, für unsere Grundrechte, für unseren Rechtsstaat, für unsere Familien, für unsere Enkel und Urenkel und für unsere Freiheit!
Zur bevorstehenden Impfpflichtdebatte meint der Neubrandenburger Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning: „Einrichtungsbezogene Impfpflicht, Impfpflicht für alle, Zwangsimpfung ab 18, 50 – nun sollen also nach Willen der Regierungskoalition alle über sechzigjährigen zwangsweise zur Ader gelassen werden. Olaf Scholz zentrales Wahlversprechen, eine allgemeine Impfpflicht, verkommt somit zur Farce. Weiterlesen…
Bei der Parlamentswahl in Ungarn gibt es einen klaren Wahlsieger: Viktor Orbán. Seine Fidesz-Partei kam auf 53 % der Stimmen, das heißt von 199 Parlamentssitzen erhalten sie 135.In einer demokratischen Wahl haben die Bürger seine jahrelange gute Regierungsarbeit, bei der stets das Wohl der eigenen Heimat im Vordergrund stand, mit Weiterlesen…
Gestern fand im Saarland die Landtagswahl statt. Während die SPD eine absolute Mehrheit holen konnte, stürzte die CDU ab. Linke, Grüne und FDP sind an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Allerdings konnte die AfD mit 5,7 % erneut in den Landtag in Saarbrücken einziehen.Meinen Kollegen aus dem Saarland wünsche ich viel Erfolg Weiterlesen…