Bundeskanzler Scholz hat zur Lösung des wochenlangen Streits zwischen Grünen und FDP über den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken bisher nichts Substantielles beigetragen. Nun hat er von seiner Richtlinienkompetenz als Regierungschef Gebrauch gemacht. Die drei Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim und Emsland sollen bis spätestens 15.04.2023 weiterlaufen. Was nach einem Machtwort des Kanzlers aussieht, die letzten drei AKWs nicht nur als Notfallreserve vorzuhalten, sondern weiterlaufen zu lassen, ist bei näherem Hinsehen nichts weiter als das fortgesetzte Gewurschtel der vergangenen Monate.

Es ist erst einmal schön und gut, dass die drei Kraftwerke weiterlaufen dürfen. Aber was soll dann nach dem 15.04.2023 sein? Wird alles „Friede, Freude, Eierkuchen“ sein? Ganz sicher nicht.

Es ist einfach ein ganz großes Theater. Hier soll die grüne Mainstream-Partei und die devoten Staatsmedien bei Laune gehalten werden. Denn die Regierung weiß ganz genau, dass wir die Kraftwerke auch über den Frühling hinaus brauchen werden. Schon seit Wochen liegen in den AKWs Isar 2, Neckarwestheim und Emsland neue Brennstäbe für eine Laufzeitverlängerung bereit. Ohne Absprache mit den wesentlichen politischen Entscheidern würde kein Kraftwerksbetreiber so etwas veranlassen.

Und so wird das passieren, was wir – die AfD – als einzige Partei seit Jahren fordern. Die Kernkraftwerke werden weiterlaufen, und ich bin sicher, nicht nur die drei verbliebenen AKWs sondern auch moderne neue.

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