Heute vor 6 Jahren verübte der IS-Terrorist Anis Amri einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Insgesamt wurden 13 Menschen ermordet und etwa 70 weitere verletzt. Trotz längerer Beobachtung durch die Sicherheitsbehörden und eines abgelehnten Asylstatus wurde nichts unternommen, um Amri außer Landes zu bringen. Behördenversagen par excellence.

Merkels bunte „Willkommenspolitik“ wird leider konsequent von der neuen Ampel-Regierung fortgesetzt, so z.B. durch Faesers Reform des Einwanderungs- und Staatsbürgerschaftsrecht.

Wir gedenken heute den Opfern und trauern mit den Hinterbliebenen des islamistischen Terroranschlags im Herzen unserer Hauptstadt. Wir werden nicht aufhören, den Finger in die Wunde zu legen und die Folgen dieser „Willkommenspolitik“ klar und direkt auszusprechen.

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