Es ist vorbei, die Ampel ist Geschichte. Man konnte das kollektive Aufatmen der Menschen in Deutschland förmlich am eigenen Leib spüren.

Der Bundeskanzler steht vor den Trümmern seiner, unsozialen, wirtschaftsfeindlichen und rein ideologisch geprägten Politik. Scholz‘ Presseauftritt gestern Abend war unangemessen, peinlich und er zeigte eindrucksvoll, dass der Bundeskanzler immer noch nichts verstanden hat. Scholz will tatsächlich weitermachen, noch mehr Umverteilung, noch mehr Bürokratie und am schlimmsten noch mehr Treibstoff für den Krieg.

Wie geht es jetzt weiter? Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen. Das hieße zwingend Neuwahlen nicht vor März. Er will also noch fast ein halbes Jahr weiterwurschteln – ohne Mandat. Das wäre unerträglich. Wir können nicht bis zum Frühjahr warten. Das wäre für Deutschland eine Schreckensnachricht.

Wir brauchen Neuwahlen jetzt für einen echten Politikwechsel, für eine wirkliche politische Zeitenwende.

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