Als erstes Land der EU hatte Österreich im Februar die Impfpflicht in Kraft gesetzt. Nun soll es – wenn auch vorerst -vorbei sein. Die Regierung kippt die Pflicht zum Impfen, sie sei nicht mehr verhältnismäßig.Endlich! Unser Nachbarland geht in die richtige Richtung, wenn auch sehr spät. Angesichts der glücklicherweise milderen Weiterlesen…
Heute am 08. März ist Frauentag.Herzlichen Glückwunsch an alle echten Frauen! Wir danken Euch für Euren Einsatz in Familie und Gesellschaft.Doch seit nun mehr drei Jahren, leiste sich der rot-rot-grüne Senat in Berlin dieses Relikt kommunistischen Klassen- und Geschlechterkampfes. Ein Tag, der die Gesellschaft spaltet, ja sogar spalten soll, statt Weiterlesen…
Man stelle sich vor, es gäbe einen Präsidenten, der einem ausländischen Terror-Regime zur Revolution gratuliert. Oder sogar jemanden, der zu linksextremen Konzerten aufruft, auf welchem menschenverachtende Texte „gesungen“ werden. Aber so einer würde doch keine Terroristin verherrlichen, oder? Leider doch. Unser Staatsoberhaupt, der SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier, hat in einem offiziellen Weiterlesen…
Das Leid der Ukrainer darf nicht relativiert werden. Aber, die jetzt stattfindende beispiellose Hexenjagd auf Russen, zu der sich jetzt die westliche Welt aufgeschwungen hat, lässt einen nur noch gruseln. Damit meine ich jetzt nicht unbedingt irgendwelche Oligarchen, aber Künstler nun Auftrittsverbot zu erteilen und Sportler vom Wettbewerb auszuschließen – Weiterlesen…
Die Zahl der Privatinsolvenzen in Deutschland hat sich in Deutschland durch die katastrophale Corona-Politik der Altparteien im Jahr 2021 nahezu verdoppelt. Das sich im Würgegriff von Manuela Schwesig befindende Mecklenburg-Vorpommern ist sogar noch viel schlimmer dran. Hier sind sogar 132 % mehr Bürger von der Landesregierung in den finanziellen Ruin Weiterlesen…
Das Lockerungsgeschwurbel des deutschen Quartalsirren Lauterbach ist nichts weiter als elendes Blendwerk. Ohne den Wegfall der Maskenpflicht wird es kein Aufatmen von Handel und Gastronomie, keine Rückkehr ins normale Leben geben.Vor allem müssen unsere Kinder endlich in den Schulen vom Maskenzwang befreit werden. Die Qualen, die die Regierungen in Bund Weiterlesen…
Wie gütig, dass die heutige Bund-Länder-Runde aus Kanzler Scholz (SPD) und den Länderchefs neue Lockerungen beschlossen haben. Bis zum 20.03. soll ein Drei-Stufen-Plan gelten. Schritt für Schritt sollen also z.B. Kontaktbeschränkungen oder die 2G-Regel fallen. Aber was ist eigentlich mit den ungeimpften Bürgern? Diese müssen leider erstmal weiter unter den Weiterlesen…
Am kommenden Donnerstag, dem 17.02. debattiert und entscheidet der Deutsche Bundestag über den Gesetzentwurf der Regierung „über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2022“ (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2022)Ich werde dazu die Position unserer Fraktion vortragen. Schaltet am Donnerstag also ein!Live auf Phoenix oder hier: https://www.bundestag.de
Ich wünsche Euch allen einen schönen Valentinstag. Genießt den heutigen besonderen Tag, an dem man dem Partner oder der Partnerin ihre Liebe zeigt.
Während Länder wie Dänemark, Schweden oder sogar der Impfvorreiter Israel die Pandemie für beendet erklärten und Freiheitseinschränkungen abschafften, hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nichts Besseres zu tun, als in einem ZDF-Interview die Folgen für Lockerung der Maßnahmen auszurechnen. Er rechnet bei Lockerungen mit 400 bis 500 Corona-Toten am Tag. Sogar Weiterlesen…