Sorgen im Gesundheitssystem – Es muss allen Patienten geholfen werden!

Während in der Corona-Krise nahezu ausschließlich über Corona-Tote gesprochen wurde, rückten immer weiter andere dramatische Fälle im Gesundheitsbereich in den Hintergrund. Menschen meiden aus Angst den Arztbesuch oder das Krankenhaus setzt andere akut erkrankte Patienten nach hinten in die Warteschlange. Denn schließlich sollen diejenigen rankommen, die mit Corona zu tun Weiterlesen…

Öffnet endlich die Geschäfte!

Während Länder wie Österreich oder Italien versuchen, ihrer gebeutelten Wirtschaft wieder auf die Beine zu bringen, indem sie mehr wirtschaftliches Leben ermöglicht, trauen sich unsere Regierenden überhaupt nicht mal daran zu denken irgendwelche Geschäfte wieder öffnen zu lassen. Seit dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 befindet sich unsere Wirtschaft in Weiterlesen…

Unglaublich: Grünen-Kandidat will Reichstagsinschrift „DEM DEUTSCHEN VOLKE“ ändern!

Der Wahlkampf für die kommende Bundestagswahl 2021 könnte so einiges ans Licht bringen, was zwar allseits bekannt ist, aber dennoch jedes Mal eine abscheuerregende Wirkung hinterlässt.   Dass die Grünen mit unserer Heimat Deutschland und ihrer Identität nicht klarkommen, weiß mittlerweile fast jeder. Doch die jüngste Kandidatur eines Syrers für Weiterlesen…

Frau Merkel, unsere Grundrechte sind keine „neuen Freiheiten“!

Ende März würde der Status der sog. epidemischen Lage von nationaler Tragweite auslaufen. Die unverhältnismäßige Lockdown-Politik könnte ein Ende finden. Doch daran denken Union und Sozialdemokraten erst gar nicht und wollen im Bundestag diesen Status um drei weitere Monate verlängern. Dieser ungeheuerliche Vorgang würde den Regierenden erneut zu weiteren Einschränkungen Weiterlesen…

Widerstand wächst: Salonbesitzer ziehen für ihr Recht vor Gericht!

Es zeichnet sich bereits ab, dass einige Branchen nicht mehr weiter machen können und die endgültige Insolvenz droht. Allen voran aufgrund der ständigen Lockdown-Verlängerungen haben viele keinerlei Zukunftsperspektive mehr. Die schleppende oder auch gar nicht erfolgende Hilfsgelderauszahlungen tun ihr übriges. Dass immer mehr Unternehmer und Betriebe bald für ihr gutes Weiterlesen…

Trotz Ablehnung unseres Antrags auf Abstrakte Normenkontroll durch die Alt-Parteien: Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz bleibt verfassungswidrig!

Mit der Neufassung des Bevölkerungsschutzgesetzes im November 2020 wurden die zahlreichen unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen per Gesetz legitimiert. Der Parlamentarismus wurde im letzten November durch die Regierungsparteien und ihrer Unterstützer ausgehebelt und unsere Demokratie erlitt schweren Schaden. Dieser Versuch, die immer weiter fortwährenden Grundrechtseinschränkungen durch die Neufassung als legitime Maßnahmen zu erklären Weiterlesen…

Für die Meinungsfreiheit – auch im Netz! | Enrico Komning, MdB

Auch im Netz genießen Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Selbst wenn Meinungen weit auseinandergehen oder der Ton etwas rauer wird, ist die Meinungsfreiheit weiterhin ein elementarer Bestandteil einer freiheitlichen & demokratischen Gesellschaft. Es gilt sie zu schützen. Leider zeigten die letzten Handlungen einiger großer „Sozialer Netzwerke“, was sie von Weiterlesen…