Der Wahlkampf für die kommende Bundestagswahl 2021 könnte so einiges ans Licht bringen, was zwar allseits bekannt ist, aber dennoch jedes Mal eine abscheuerregende Wirkung hinterlässt. Dass die Grünen mit unserer Heimat Deutschland und ihrer Identität nicht klarkommen, weiß mittlerweile fast jeder. Doch die jüngste Kandidatur eines Syrers für Weiterlesen
Ende März würde der Status der sog. epidemischen Lage von nationaler Tragweite auslaufen. Die unverhältnismäßige Lockdown-Politik könnte ein Ende finden. Doch daran denken Union und Sozialdemokraten erst gar nicht und wollen im Bundestag diesen Status um drei weitere Monate verlängern. Dieser ungeheuerliche Vorgang würde den Regierenden erneut zu weiteren Einschränkungen Weiterlesen
Es zeichnet sich bereits ab, dass einige Branchen nicht mehr weiter machen können und die endgültige Insolvenz droht. Allen voran aufgrund der ständigen Lockdown-Verlängerungen haben viele keinerlei Zukunftsperspektive mehr. Die schleppende oder auch gar nicht erfolgende Hilfsgelderauszahlungen tun ihr übriges. Dass immer mehr Unternehmer und Betriebe bald für ihr gutes Weiterlesen
Wie immer im Januar werden die Jahresstatistiken veröffentlicht. Hochkonjunktur für das Statistische Bundesamt. Warum wir keine Übersterblichkeit haben, erfahren Sie im Video.
Unser Land erlebt seit Monaten eine fast noch nie dagewesene Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Während Bund & Länder in Merkels Klüngelrunden im Kanzleramt sich von Maßnahme zu Maßnahme & von Lockdown zu Lockdown angeln, wird unsere Gesellschaft, allen voran unsere Wirtschaft mit Vollgas gegen die Wand gefahren. Weiterlesen
Mit der Neufassung des Bevölkerungsschutzgesetzes im November 2020 wurden die zahlreichen unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen per Gesetz legitimiert. Der Parlamentarismus wurde im letzten November durch die Regierungsparteien und ihrer Unterstützer ausgehebelt und unsere Demokratie erlitt schweren Schaden. Dieser Versuch, die immer weiter fortwährenden Grundrechtseinschränkungen durch die Neufassung als legitime Maßnahmen zu erklären Weiterlesen
Auch im Netz genießen Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Selbst wenn Meinungen weit auseinandergehen oder der Ton etwas rauer wird, ist die Meinungsfreiheit weiterhin ein elementarer Bestandteil einer freiheitlichen & demokratischen Gesellschaft. Es gilt sie zu schützen. Leider zeigten die letzten Handlungen einiger großer „Sozialer Netzwerke“, was sie von Weiterlesen
Schaltet für meine Rede am Donnerstag „Zur Aktuellen Stunde „Big Tech und die Meinungsvielfalt im Internet“ um ca. 14:50 Uhr ein! Debattenbeginn: ca. 15:00 Uhr Ebenso werde ich um ca. 21:10 Uhr zum Antrag der FDP „Chaos bei den Überbrückungshilfen beenden, Rückkehr zu marktwirtschaftlichen Prinzipien einleiten“ reden. Debattenbeginn: Weiterlesen
Heute gingen erneut dutzende Landwirte auf die Straße, um ihren Unmut kundzutun. Denn seit Jahren sind Bauern strenger Vorgaben und Auflagen der Regierungen ausgesetzt, die viele nahzu an ihre Existenzgrenze gebracht haben. Mit der Corona-Krise und der schleppend verlaufenden Hilfszahlungen verschlimmert sich die Situation immer weiter. Unsere Landwirtschaft darf nicht Weiterlesen
Laut einigen Medienberichten soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Schalte mit den Vorsitzenden der Unions-Fraktionen von weiteren strengen Corona-Maßnahmen gesprochen haben. Es sei alles „furchtbar“ Merkels Fazit: „Uns ist das Ding entglitten!“ So soll Merkel sich erneut über Diskussionen um Öffnungen verärgert gezeigt haben. Stichwort „Öffnungsdiskussionsorgien“. Auch im Weiterlesen