In der ARD-Talkshow „hart aber fair” versuchte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im März 2020 die vielen Bürger, die zu Recht Sorgen um ihre wirtschaftliche Existenz hatten, zu beruhigen und versprach, dass man alles tun werde, „damit kein Arbeitsplatz und kein gesundes Unternehmen wegen Corona verloren geht und schließen muss“. Angeblich Weiterlesen…
Die Bundes und die Landesregierung macht ernst mit ihren Impforgien. In den Städten und Landkreisen nehmen reihenweise Impfzentren die Arbeit auf. Egal welcher Impfstoff es ist, keiner ist ausreichend getestet, Nebenwirkungen sind weitgehend unerforscht. Ist es so abwegig, eine perfide Strategie dahinter zu vermuten, dass erst die Senioren durchgeimpft werden, Weiterlesen…
Auf der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurden die Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar erneut verlängert und sogar verschärft. „Wenn die Freiheit geht, flieht die Gerechtigkeit gleich hinterher“, habe ich unlängst gelesen. Wohl wahr, sind die heutigen Beschlüsse nicht nur unverhältnismäßig, sondern auch im hohen Maße ungerecht. Die Schulschließungen Weiterlesen…
Heute vor 150 Jahren wurde das Deutsche Reich gegründet. Der 18. Januar 1871 markiert den vorläufigen Endpunkt einer Entwicklung, die die Deutschen nicht erst seit der Aufklärung, nicht erst seit der Reformation in ihrer großen Mehrheit herbeigesehnt haben, die Vereinigung der Nation in einem Staat. Damit erfüllte sich der langersehnte Weiterlesen…
Auf ihrem Parteitag wählte die CDU ihren neuen Parteivorsitzenden: Armin Laschet. Der NRW-Ministerpräsident setzte sich gegen Norbert Röttgen und Friedrich Merz durch. Mit dieser Wahl ebnet die Union ihren Weg für die Fortsetzung des Merkelschen Abwärtskurses. Mit dieser Wahl wird eine schwarz-grüne Regierungskoalition wahrscheinlich. Kein gutes Zeichen für Deutschland.
Das Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstitut ZEW hat in ihrer jüngsten internationalen Standortstudie zu den Rahmenbedingungen für Familienunternehmen erschreckende Ergebnisse für Deutschland hervorgebracht. Hinsichtlich der Attraktivität bei Familienunternehmen landet die Bundesrepublik nur noch auf Platz 17! Dabei wurden u.a. die Bereiche Infrastruktur, Energiepolitik, Arbeitskosten, Produktivität sowie die Steuerpolitik miteinbezogen. Es ist an Weiterlesen…
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, dass in seinem Bundesland nun eine Tragepflicht von FFP2-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Einzelhandel besteht. Immer, wenn man sich denkt, dass es nicht mehr schlimmer werden kann, beweist Söder stets das Gegenteil. Mal abgesehen davon, dass es weiterhin fraglich bleibt, ob es Weiterlesen…
Ahmad A., ein bekanntes Mitglied des berüchtigten Miri-Clans darf vorerst in Deutschland bleiben. Ende 2020 erhielt der Straftäter seine 27. (!) Duldung. Dabei wurden seine zwei Asylanträge abgelehnt. Dennoch kann der angebliche Syrer hier schalten und walten, wie er will. Die Clan-Größe fiel schon als Jugendlicher durch Straftaten wie räuberische Weiterlesen…
Linke Ideologie muss der Wahrheit weichen! Lange haben Sie es versucht, die Regierungen in Berlin und Schwerin. Jetzt mussten sie dem Druck der AfD nachgeben und die echten Zahlen zur Zuwanderungskriminalität veröffentlichen. Was dabei rauskam war zu erwarten, passt aber nicht ins linke ideologische Denkkonzept von Merkel, Schwesig und Co. Weiterlesen…
Die Bundesregierung ignoriert das infrastrukturell abgehängte Mecklenburg-Vorpommern und lässt die Menschen in der Region vorsätzlich im Stich. Mit dem neuen Rahmenfahrplan bleibt das drittgrößte Oberzentrum Mecklenburg-Vorpommerns weiterhin vom Schienen-Fernverkehr abgehängt, obwohl eine solche Anbindung seit Jahren versprochen wird. Mit meiner Kleinen Anfrage wollte ich genau wissen, inwieweit Untersuchungen zur Weiterlesen…