Widerstand wächst: Salonbesitzer ziehen für ihr Recht vor Gericht!

Es zeichnet sich bereits ab, dass einige Branchen nicht mehr weiter machen können und die endgültige Insolvenz droht. Allen voran aufgrund der ständigen Lockdown-Verlängerungen haben viele keinerlei Zukunftsperspektive mehr. Die schleppende oder auch gar nicht erfolgende Hilfsgelderauszahlungen tun ihr übriges. Dass immer mehr Unternehmer und Betriebe bald für ihr gutes Weiterlesen…

Trotz Ablehnung unseres Antrags auf Abstrakte Normenkontroll durch die Alt-Parteien: Das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz bleibt verfassungswidrig!

Mit der Neufassung des Bevölkerungsschutzgesetzes im November 2020 wurden die zahlreichen unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen per Gesetz legitimiert. Der Parlamentarismus wurde im letzten November durch die Regierungsparteien und ihrer Unterstützer ausgehebelt und unsere Demokratie erlitt schweren Schaden. Dieser Versuch, die immer weiter fortwährenden Grundrechtseinschränkungen durch die Neufassung als legitime Maßnahmen zu erklären Weiterlesen…

Für die Meinungsfreiheit – auch im Netz! | Enrico Komning, MdB

Auch im Netz genießen Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Selbst wenn Meinungen weit auseinandergehen oder der Ton etwas rauer wird, ist die Meinungsfreiheit weiterhin ein elementarer Bestandteil einer freiheitlichen & demokratischen Gesellschaft. Es gilt sie zu schützen. Leider zeigten die letzten Handlungen einiger großer „Sozialer Netzwerke“, was sie von Weiterlesen…

Niemand soll je vergessen, Bauern sorgen für das Essen!

Heute gingen erneut dutzende Landwirte auf die Straße, um ihren Unmut kundzutun. Denn seit Jahren sind Bauern strenger Vorgaben und Auflagen der Regierungen ausgesetzt, die viele nahzu an ihre Existenzgrenze gebracht haben. Mit der Corona-Krise und der schleppend verlaufenden Hilfszahlungen verschlimmert sich die Situation immer weiter. Unsere Landwirtschaft darf nicht Weiterlesen…

+++ Krisenmanagement von Bund & Länder verheerend – Merkel: „Uns ist das Ding entglitten“ +++

Laut einigen Medienberichten soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Schalte mit den Vorsitzenden der Unions-Fraktionen von weiteren strengen Corona-Maßnahmen gesprochen haben. Es sei alles „furchtbar“ Merkels Fazit: „Uns ist das Ding entglitten!“ So soll Merkel sich erneut über Diskussionen um Öffnungen verärgert gezeigt haben. Stichwort „Öffnungsdiskussionsorgien“.   Auch im Weiterlesen…

Trotz WHO-Erkenntnis über PCR-Test: Regierung weiter im Lockdown-Wahnsinn!

Vor 2 Tagen teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) etwas mit, was die Gemüter theoretisch beruhigen, aber auch erhitzen könnte: Die weltweit eingesetzten sog. PCR-Tests sind zum Nachweis einer Corona-Infektion gar nicht so geeignet, wie es viele Propheten in Alt-Parteien und Mainstreammedien es behauptet haben. Einer der Grundlagen der jetzigen Corona-Politik wurde Weiterlesen…