Enrico Komning

Berliner Justizsenator erlaubt Tragen des Kopftuchs im Referendardienst: Wir sagen NEIN zum Kopftuch auf der Richterbank!

In der Bundeshauptstadt können demnächst muslimische Rechtsreferendarinnen bei einem Strafprozess mit Kopftuch auftreten. D.h., dass sowohl auf der Richterbank als auch auf Seiten der Staatsanwaltschaft Referendare mit Kopftuch sitzen dürfen. Obwohl das Tragen solcher religiösen Symbole im Staatsdienst grundsätzlich unzulässig sind, spricht der verantwortliche Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) von einer Weiterlesen…

Von Enrico Komning, vor

Nawalny-Vergiftung und ihre Folgen: NEIN zu weiteren Russland-Sanktionen & zum Abbruch von „Nord Stream 2“

Im Zuge der Vergiftung von Alexei Nawalny wird von einigen nun das deutsch-russische Energieprojekt „Nord Stream 2“ angezweifelt. Zudem fordern einige auch rasche Sanktionen gegen Russland. Selbstverständlich ist der Giftanschlag auf Nawalny schwerstens zu verurteilen. Es bedarf nun einer sorgfältigen Aufklärung. Allerdings muss man mit Augenmaß vorangehen. Die Forderungen nach Weiterlesen…

Von Enrico Komning, vor

AfD-Anfrage legt offen: Dramatischer Einbruch der Exporte – Bundesregierung riskiert den totalen Zusammenbruch

Mit der Corona-Pandemie sind die deutschen Exporte dramatisch eingebrochen. Das geht aus einer kleinen Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning hervor. Die Ergebnisse kommentiert er wie folgt: „Die Dramatik der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage zeigt sich besonders anschaulich am Rückgang der deutschen Ausfuhren von Industrieerzeugnissen. So sind im Vergleich Weiterlesen…

Von Enrico Komning, vor

5 Jahre „Wir schaffen das“: Eine desaströse Politik auf Kosten der Bürger Deutschlands!

Heute vor fünf Jahren rechtfertigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Politik der illegalen Massenmigration mit den Worten „Wir schaffen das“. Doch, was sollen wir denn schaffen? Wer ist „Wir“? In den letzten 5 Jahren wurde Deutschland wegen ihres Alleingangs in der Migrationsfrage zunehmend isoliert. Zahlreiche europäische Länder wollten diesen rechtswidrigen Weiterlesen…

Von Enrico Komning, vor

Corona-Demo am Samstag verboten: Freiheit lässt sich nicht verbieten!

Der Berliner Senat hat heute die für Samstag geplanten regierungskritischen Corona-Demonstrationen verboten. Hier wird die Angst vor dem eigenen Volk deutlich. Während die sog. BLM-Bewegung ungehindert demonstrieren durfte, müssen sich regierungskritische Bürgerinnen und Bürger hintenanstellen. Dass der Berliner Senat seit längerem mit ihrem fragwürdigen Vorgehen hinsichtlich des Schutzes von Linksextremisten Weiterlesen…

Von Enrico Komning, vor

Aufruf: Geht zur Demo der Freiheit am 29.08. in Berlin!

Unsere Grundrechte sind wegen der Corona-„Pandemie“ immernoch eingeschränkt. Die mit Corona begründeten Eingriffe in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur sind völlig unverhältnismäßig. Gegen diesen Zustand versammeln sich in Berlin am 29. August erneut tausende Bürger. Über alle politischen Unterschiede und Gesellschaftsschichten hinweg gehen am nächsten Samstag die Menschen auf die Straße Weiterlesen…

Von Enrico Komning, vor

Terror-Fahrt durch Berlin: Diese Migrationspolitik ist völlig gescheitert!

Gestern verursachte ein 30-jähriger Iraker in drei Berliner Stadteilen bewusst Unfälle und verletzte insgesamt sechs Menschen, drei davon sogar schwer. Nachdem er zwei Motorradfahrer mit seinem Auto schwer verletzte, stieg er aus und rief „Allahu akbar“. Die Polizei konnte den Iraker überwältigen. Mittlerweile sitzt er in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen dauern Weiterlesen…

Von Enrico Komning, vor