AfD: Für mehr direkte Demokratie!

Die AfD ist angetreten, um für mehr direkte Demokratie zu kämpfen, gegen einen allmächtigen Parteienstaat. Die Lockdown-Krise gibt uns Recht, denn gerade jetzt zeigt sich die dunkle Seite des Parteienstaats, wenn der Streit über die Corona-Lockerungen auf dem Rücken der Bürger ausgetragen wird. Wir waren die ersten, die gegenüber dem Weiterlesen…

71 Jahre Grundgesetz: Schützt unser Grundgesetz!

Heute vor 71 Jahren wurde das zentrale Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats vom Parlamentarischen Rat am 23. Mai 1949 verkündet: das Grundgesetz. In Zeiten der Corona-Krise stehen unsere grundlegendsten Freiheitsrechte auf dem Spiel. Zur Virusbekämpfung wurde massiv in die Grundrechte des Bürgers eingegriffen. Selbstverständlich ist die Gesundheit ein hohes Gut. Doch, Weiterlesen…

Causa Andreas Kalbitz

Der Bundesvorstandes hat gestern mit knapper Mehrheit beschlossen, Andreas Kalbitz MdL, einen erfolgreichen Landes- und Fraktionsvorsitzenden, aus Partei durch Auflösung der Mitgliedschaft auszuschließen. Starke parteirechtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses, den der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit gefasst hat, erfüllen mich mit großer Sorge: Die angeblich verschwiegene Mitgliedschaft von Herrn Weiterlesen…

Es gibt zuwenig kritischen Journalismus und nicht zu viel Verschwörungstheorien

Nachdem man mit der Schublade der Rechtspopulisten oder auch nur Rechten bei Kritikern der Corona Maßnahmen nicht so recht weiterkommt, gibt es jetzt eine neue Kategorie – die Verschwörungstheoretiker. Dankbar nimmt ein Großteil der deutschen Journalisten diesen Stempel auf, um ihrem Auftrag, die „Weisheiten“ der Merkel-Regierung zu verkaufen, nachzukommen. In Weiterlesen…

STOPP der Kriminalisierung von Regierungskritikern!

In gewohntem Gleichschritt marschieren Altparteien und ihnen gewogene Medien gegen Abweichler. Wie schon in der Migrationskrise werden Bürger, die regierungskritische Meinungen äußern, zu Demokratiefeinden erklärt. CDU-General Ziemiak will sogar konsequent gegen solche Menschen vorgehen. Die Vorsitzende des Zentralkomitees der SPD Saskia Esken nennt die Demonstranten, die in Berlin und anderswo Weiterlesen…

Wehrbeauftragte ohne Qualifikation

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl hat keinerlei Qualifikation für dieses Amt. Anders war unser Vorschlag – Gerold Otten, MdB! Wehrbeauftragter ohne Qualifikation +++ Wehrbeauftragte ohne Qualifikation +++Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl hat keinerlei Qualifikation für dieses Amt. Anders war unser Vorschlag – Gerold Otten, MdB! Gepostet von Enrico Komning am Weiterlesen…