In einem fadenscheinigen Antrag von SPD und Linke forderten sie ihre Landesregierung in Schwerin unter anderem dazu auf, die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zu überprüfen. Dass die anderen oppositionellen Fraktionen von CDU und Grüne dafür stimmten, verwunderte einen eigentlich schon gar nicht mehr. Nicht weniger schlimm ist das Weiterlesen…
Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, fordert ein (temporäres) Tempolimit auf unseren Autobahnen. Frau Lang meint, um von Russlands Energielieferungen unabhängig zu werden, müsse auf Autobahnen ein Tempolimit eingeführt werden.Dahinter stecken nicht Pläne für Umweltschutz, Energiesparen oder Unabhängigkeit von Russland, sondern vielmehr eine gefährliche links-grüne Ideologie, die den Verbrennungsmotor – Weiterlesen…
Die Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese (SPD), machte jüngst einen äußerst seltsamen Vorschlag, um den Pflegenotstand entgegenzutreten. Unter anderem Medizinstudenten sollen in den Kliniken und Pflegeeinrichtungen aushelfen. Für die jahrelang fehlgeleitete Gesundheitspolitik – Stichwort Bettenabbau in Krankenhäusern oder fehlende Wertschätzung des Personals – müssen also nun junge Studenten herhalten.Frau Drese Weiterlesen…
Die Pläne der Ampel-Regierung für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren sind gescheitert. Obwohl Bundeskanzler Scholz und sein Gesundheitsminister Lauterbach dafür warben, fand sich im Bundestag keine Mehrheit für dieses Vorhaben. Völlig richtig so! Doch leider darf man sich nicht zu früh freuen. Es gibt bereits Gespräche unter Weiterlesen…
In den Flüchtlingsheimen spielen sich tumultartige Szenen ab, Gewalt und Kriminalität sind an der Tagesordnung. Gedacht für ukrainische Kriegsflüchtlinge, Mütter mit ihren Kindern, sind es längst oft Kriminelle, die die Situation ausnutzen. Immer mehr nagelneue ukrainische Pässe tauchen auf, ein klarer Hinweis auf Schleuserkriminalität und Trittbrettfahrerei. Passieren tut wenig bis Weiterlesen…
Bundesgesundheitsminister Lauterbach will ernsthaft eine vierte Corona-Impfung für Menschen ab 60. Nicht nur, dass er im Februar genau noch das rundheraus abgelehnt hat, an 180 Gradwendungen hat man sich bei Lauterbach ja schon gewöhnt. Die fünfte Impfung wird er sicher auch noch fordern und immer so weiter.Aber was muss das Weiterlesen…
Zu einer möglichen Übernahme von Werftstandorten in Mecklenburg-Vorpommern durch die Kieler Thyssenkrupp Marine Systems äußert sich der Neubrandenburger Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning: „Das Interesse der Thyssenkrupp Marine Systems an den MV Werften ist für den Werftenstandort Mecklenburg-Vorpommern ein ermutigendes Zeichen. Man kann in Weiterlesen…
Die Regierung hat endlich erkannt, dass Deutschland zur Verteidigung seiner Souveränität eine einsatzfähige, motivierte und gut ausgerüstete Bundeswehr braucht. In die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes zu investieren, ist seit langem überfällig.Richtig ist aber auch, dass die deutschen Bürger in der sich nun abzeichnenden starken Inflation, Wirtschafts- und Energiekrise spürbar entlastet werden Weiterlesen…
Als erstes Land der EU hatte Österreich im Februar die Impfpflicht in Kraft gesetzt. Nun soll es – wenn auch vorerst -vorbei sein. Die Regierung kippt die Pflicht zum Impfen, sie sei nicht mehr verhältnismäßig.Endlich! Unser Nachbarland geht in die richtige Richtung, wenn auch sehr spät. Angesichts der glücklicherweise milderen Weiterlesen…
Heute am 08. März ist Frauentag.Herzlichen Glückwunsch an alle echten Frauen! Wir danken Euch für Euren Einsatz in Familie und Gesellschaft.Doch seit nun mehr drei Jahren, leiste sich der rot-rot-grüne Senat in Berlin dieses Relikt kommunistischen Klassen- und Geschlechterkampfes. Ein Tag, der die Gesellschaft spaltet, ja sogar spalten soll, statt Weiterlesen…