Enrico Komning

Bei der gestrigen Bundespressekonferenz mit Gesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler nahm auch der Intensivpfleger Ricardo Lange teil. Dieser hat es sich nicht nehmen lassen, den Spahn vor versammelter Hauptstadtpresse für die mangelnde Wertschätzung der Pflege und den Personalmangel speziell auf den Intensivstationen kritisiert. So sagte er, dass die Weiterlesen…

Nachdem ein Weimarer Amtsrichter den Mut hatte, und die Masken- und Testpflicht an Schulen für verfassungswidrig erklärte, geriet der Familienrichter nun selbst ins Visier seiner Justizkollegen. Vor diesem Hintergrund wurden seine Privat- und Büroräume durchsucht. Der Grund: Verdacht auf Rechtsbeugung. Dieser Fall zeigt, dass die Regierenden nicht einmal davor zurückschrecken, Weiterlesen…

Auf dem heutigen „Impfgipfel“ der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten wurden u.a. den geimpften Bürgern zugesichert, sie könnten mit Erleichterungen rechnen. Noch einmal zur Erinnerung: Grundrechte sind unveräußerliche Rechte, die von unserer Verfassung ALLEN – also sowohl geimpften als auch ungeimpften – Bürgern garantiert werden. Sie werden nicht von einer abgehobenen Weiterlesen…

  +++ Frau Schwesig hat fertig! +++   Die heutige Verabschiedung des neusten „Bevölkerungsschutzgesetzes“ durch den Bundesrat hat erneut einiges ans Tageslicht gebracht. So kritisierte die Ministerpräsidentin meiner Heimat Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), die geplanten bundeseinheitlichen Corona-Maßnahmen scharf. Doch öffentlich Haltung zu bewahren und sich dem Gesetz entgegenzustellen war ihr Weiterlesen…

Die erneute Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes ist nichts weniger als eine weitere Entmündigung der Menschen, eine Abkehr von Demokratie und Rechtsstaat – eine Katastrophe für unser Land. Kriterien, die unwissenschaftlich, unbestimmt und untauglich sind sollen zukünftig automatisch weitreichende Einschränkungen wesentlicher Freiheitsrechte bewirken können. Einschränkungen von privaten Treffen, Ausgangsbeschränkungen, Berufsverbote sollen künftig Weiterlesen…