Der sog. Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, offenbart jüngst nun die totalitären Phantasien der Alt-Parteien: Lauterbach forderte u.a., dass die grundgesetzlich garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 Abs. 1 GG kein Argument mehr für Corona-Kontrollen sein darf. Soll nun eines der wichtigsten bürgerlichen Freiheitsrechte für den Corona-Kontrollwahn weichen? Wie Weiterlesen…
Sie nennen uns Nazis und Faschisten, unterbinden aber Versammlungen, sperren die Menschen ein, von Reisen redet niemand mehr. Kontaktverbote sollen sogar in den eigenen vier Wänden gelten und die eigene Armee soll das ganze überwachen und durchsetzen. Pure Selbstverständlichkeiten werden mit hohen Bußgeldern belegt. Für Gastronomen und Hoteliers gilt praktisch Weiterlesen…
Im ersten Halbjahr hat die Bundesregierung mitunter über 180 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Auch wenn im Kanzleramt und in den Ministerien nur rund 20.000 Menschen arbeiten, gab die Regierung dennoch mindestens 186,1 Millionen Euro für solche Berater aus. Theoretisch müssten diese ca. 20.000 Mitarbeiter über einen ausreichenden Sachverstand Weiterlesen…
Der SPD-Politiker Karl Lauterbach fordert angesichts vermeintlich hoher Infektionszahlen weitere massive Einschränkungen. Ihm seien die Maßnahmen, die bereits von Bund & Ländern getroffen wurden, zu lasch und unzureichend. Ohne derartige Einschränkungen sei ein erneuter Lockdown nicht zu vermeiden. Anscheinend haben einige Alt-Parteienpolitiker es immer noch nicht begriffen, dass ihre Corona-Maßnahmen Weiterlesen…
Heute hat das Brandenburger Verfassungsgericht das sog. Paritätsgesetz gekippt. Die Richter gaben letztendlich einer Klage der AfD recht. Dieses Gesetz schrieb vor, dass in Zukunft abwechselnd gleich viele Frauen und Männer auf den Wahllisten kandidieren müssen. Diejenigen, die versucht haben derartige Einschränkungen von Demokratie und Freiheit der Parteien durchzusetzen, wurden Weiterlesen…
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat aufgrund angeblich hoher Corona-Zahlen einen Lockdown für das Berchtesgadener Land angekündigt. Es wurden abermals massive Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen verordnet. So darf man die eigene Wohnung nur „bei Vorliegen triftiger Gründe“ verlassen. Dies aber auch nur alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands. Ebenso müssen Weiterlesen…
Vergangenen Freitag ereignete sich nahe Paris ein erneuter Terroranschlag. Aus islamistischen Motiven wurde ein Geschichtslehrer auf offener Straße enthauptet. Der Lehrer hatte Anfang Oktober im Schulunterricht über Meinungsfreiheit gesprochen und dabei die Mohammed-Karikaturen der Zeitschrift „Charlie Hebdo“ gezeigt. Das wurde ihm Freitag zum Verhängnis. Ein 18-jähriger Asylbewerber mit tschetschenischer Herkunft Weiterlesen…
Für den kommenden Winter müssen sich die Schüler anscheinend auch drinnen warm anziehen. Der Deutsche Philologenverband meint, dass für die kalten Monate nun Pullover, Schals und auch Decken zur Grundausstattung der Schüler gehören sollten. Schließlich befürworten einige Lehrervertreter und auch Bildungspolitiker der Alt-Parteien eine großzügige Lüftung der Klassenzimmer im Winter. Weiterlesen…
Auf dem gestrigen Corona-Gipfel wurden von Bund und Ländern neue verschärfende Maßnahmen zur angeblichen Bekämpfung des Corona-Virus beschlossen. Darunter die Ausweitung der Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen sowie Sperrstunden für Geschäfte. Die unsinnigen Beherbergungsverbote blieben vorerst unberührt. Anstatt diese rigiden und oft fragwürdigen Corona-Maßnahmen zu lockern, schnüren die Regierungschefs die Fesseln enger und Weiterlesen…
Im Zuge der restriktiven Corona-Maßnahmen der Alt-Parteien musste man leider feststellen, dass dadurch vor allem das Denunzieren wieder an Fahrt aufgenommen hat. Unter anderem hat die Stadt Essen ein Meldeportal für Corona-Verstöße eingeführt. Hier werden Bürger dazu aufgefordert, ihre Mitbürger für nahezu jeglichen Verstoß gegen die Corona-Maßnahmen, sei es auch Weiterlesen…