Die deutsche Bundeshauptstadt Berlin ist ja leider DAS Paradebeispiel für die fehlgeleitete Integrationspolitik geworden. Das wurde vor allem nach der angekündigten Schweigeminute für den französischen Lehrer Samuel Paty wieder deutlich: Ein muslimischer Achtklässler störte die europaweite Gedenkminute und erklärte, das Terroropfer Paty habe „doch das bekommen, was er verdient hat. Weiterlesen…
Enrico Komning, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, klagt an: „Jeden Tag neue Horrorzahlen. Angstmacherei hat Hochkunjunktur! Doch was hat diese Bundesregierung vor und was sind die Gefahren?“ https://www.facebook.com/afdimbundestag/videos/832818550826850
Die Koalitionsfraktionen wollen diesen Freitag im Bundestag über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Demnach sollen die Corona-Maßnahmen rechtlich besser abgesichert werden, damit keine weiteren Gerichte Maßnahme für Maßnahme für unverhältnismäßig erklären sollen. Mithin ist ein zusätzlicher neuer Paragraph im Infektionsschutzgesetz geplant, der zahlreiche Maßnahmen auflistet, die Bund & Länder im Weiterlesen…
Islamistischer Terror in Wien, in Deutschland steckt man den Kopf in den Sand. Der grauenhafte Terroranschlag in Wien hat uns allen wieder mal deutlich vor Augen geführt, dass der islamistische Terror in Europa zu den größten Problemen unserer Zeit gehört. Die Franzosen scheinen ja inzwischen aufzuwachen. Die deutschen Regierungen in Weiterlesen…
Vergangenen Samstag wurden erneut Polizeibeamte in Frankfurt am Main von einem aggressiven Mob aus 500 – 800 Personen attackiert. Es wurden unter anderem mit Steinen, Flaschen und Eiern auf die Polizei geworfen. Nur mit einem massiven Aufgebot von Einsatzkräften konnte die Lage beruhigt werden. Traurigerweise ist das nicht der erste Weiterlesen…
Vergangenen Donnerstag kam es in Frankreich zu einem erneuten Terroranschlag. In der Küstenstadt Nizza wurden drei Menschen in der Kathedrale Notre-Dame von einem tunesischen „Flüchtling“ bestialisch ermordet. Nach seiner Tat rief er mehrfach „Allahu Akbar“ (Gott ist groß). Bereits vor zwei Wochen wurde der Geschichtslehrer Samuel Paty auf offener Straße Weiterlesen…
Der sog. Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, offenbart jüngst nun die totalitären Phantasien der Alt-Parteien: Lauterbach forderte u.a., dass die grundgesetzlich garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 Abs. 1 GG kein Argument mehr für Corona-Kontrollen sein darf. Soll nun eines der wichtigsten bürgerlichen Freiheitsrechte für den Corona-Kontrollwahn weichen? Wie Weiterlesen…
Sie nennen uns Nazis und Faschisten, unterbinden aber Versammlungen, sperren die Menschen ein, von Reisen redet niemand mehr. Kontaktverbote sollen sogar in den eigenen vier Wänden gelten und die eigene Armee soll das ganze überwachen und durchsetzen. Pure Selbstverständlichkeiten werden mit hohen Bußgeldern belegt. Für Gastronomen und Hoteliers gilt praktisch Weiterlesen…
Im ersten Halbjahr hat die Bundesregierung mitunter über 180 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Auch wenn im Kanzleramt und in den Ministerien nur rund 20.000 Menschen arbeiten, gab die Regierung dennoch mindestens 186,1 Millionen Euro für solche Berater aus. Theoretisch müssten diese ca. 20.000 Mitarbeiter über einen ausreichenden Sachverstand Weiterlesen…
Der SPD-Politiker Karl Lauterbach fordert angesichts vermeintlich hoher Infektionszahlen weitere massive Einschränkungen. Ihm seien die Maßnahmen, die bereits von Bund & Ländern getroffen wurden, zu lasch und unzureichend. Ohne derartige Einschränkungen sei ein erneuter Lockdown nicht zu vermeiden. Anscheinend haben einige Alt-Parteienpolitiker es immer noch nicht begriffen, dass ihre Corona-Maßnahmen Weiterlesen…