Heute hat das Brandenburger Verfassungsgericht das sog. Paritätsgesetz gekippt. Die Richter gaben letztendlich einer Klage der AfD recht. Dieses Gesetz schrieb vor, dass in Zukunft abwechselnd gleich viele Frauen und Männer auf den Wahllisten kandidieren müssen. Diejenigen, die versucht haben derartige Einschränkungen von Demokratie und Freiheit der Parteien durchzusetzen, wurden Weiterlesen…
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat aufgrund angeblich hoher Corona-Zahlen einen Lockdown für das Berchtesgadener Land angekündigt. Es wurden abermals massive Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen verordnet. So darf man die eigene Wohnung nur „bei Vorliegen triftiger Gründe“ verlassen. Dies aber auch nur alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands. Ebenso müssen Weiterlesen…
Vergangenen Freitag ereignete sich nahe Paris ein erneuter Terroranschlag. Aus islamistischen Motiven wurde ein Geschichtslehrer auf offener Straße enthauptet. Der Lehrer hatte Anfang Oktober im Schulunterricht über Meinungsfreiheit gesprochen und dabei die Mohammed-Karikaturen der Zeitschrift „Charlie Hebdo“ gezeigt. Das wurde ihm Freitag zum Verhängnis. Ein 18-jähriger Asylbewerber mit tschetschenischer Herkunft Weiterlesen…
Für den kommenden Winter müssen sich die Schüler anscheinend auch drinnen warm anziehen. Der Deutsche Philologenverband meint, dass für die kalten Monate nun Pullover, Schals und auch Decken zur Grundausstattung der Schüler gehören sollten. Schließlich befürworten einige Lehrervertreter und auch Bildungspolitiker der Alt-Parteien eine großzügige Lüftung der Klassenzimmer im Winter. Weiterlesen…
Auf dem gestrigen Corona-Gipfel wurden von Bund und Ländern neue verschärfende Maßnahmen zur angeblichen Bekämpfung des Corona-Virus beschlossen. Darunter die Ausweitung der Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen sowie Sperrstunden für Geschäfte. Die unsinnigen Beherbergungsverbote blieben vorerst unberührt. Anstatt diese rigiden und oft fragwürdigen Corona-Maßnahmen zu lockern, schnüren die Regierungschefs die Fesseln enger und Weiterlesen…
Im Zuge der restriktiven Corona-Maßnahmen der Alt-Parteien musste man leider feststellen, dass dadurch vor allem das Denunzieren wieder an Fahrt aufgenommen hat. Unter anderem hat die Stadt Essen ein Meldeportal für Corona-Verstöße eingeführt. Hier werden Bürger dazu aufgefordert, ihre Mitbürger für nahezu jeglichen Verstoß gegen die Corona-Maßnahmen, sei es auch Weiterlesen…
Liebe Freunde, auch wenn die Corona-Krise unser Heimatland weiter in Atem hält und die drängendsten Probleme der Bürger immer noch nicht gelöst wurden, muss man in diesen schweren Zeiten auch innehalten und sich nicht aus der Ruhe bringen lassen. Zum heutigen Weltglatzentag gilt: Behaltet einen kühlen Kopf!
Das Bundesjustizministerium unter SPD-Frau Christine Lambrecht hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es in sich hatte: Er ist ausschließlich in weiblicher Form verfasst worden. Daher wird beispielsweise nur noch von „Gesellschafterinnen“ oder „Geschäftsführerinnen“ die Rede sein. Selbst aus dem Bundesinnenministerium regte sich Widerstand gegen diese völlig unsinnige Form des Entwurfes. Dass Weiterlesen…
Seit Samstag gilt die neue Verordnung des rot-rot-grünen Senats von Berlin, nach welcher alle Geschäfte, Restaurants, Spätkaufstätten, Bars und Kneipen um 23 Uhr schließen müssen. Diese Sperrstunde soll bis 6 Uhr morgens gelten. Zudem ist es in dieser Zeit auch verboten sich in der Öffentlichkeit mit mehr als fünf Personen Weiterlesen…
So viele Zahlen, Meldungen, Ereignisse, Verbote…. Man sieht gar nicht mehr durch. Ist das eigentliche Ziel einfach nur Panik zu erzeugen? Lasst euch nicht irre machen! +++ Lasst euch nicht irre machen! +++So viele Zahlen, Meldungen, Ereignisse, Verbote…. Man sieht gar nicht mehr durch. Ist das eigentliche Ziel einfach nur Weiterlesen…