Heute hat das Verwaltungsgericht Berlin das Demoverbot für Samstag aufgehoben. Somit wurde der verantwortliche Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) in seine Schranken gewiesen. Der Rechtsstaat lässt sich eben nicht so einfach zur Geisel machen!
Ein gut besuchter Saal heute in Teterow. Ich bedanke mich für die zahlreiche Teilnahme und das Interesse an der Arbeit unserer Landesgruppe MV im Deutschen Bundestag.
Der Berliner Senat hat heute die für Samstag geplanten regierungskritischen Corona-Demonstrationen verboten. Hier wird die Angst vor dem eigenen Volk deutlich. Während die sog. BLM-Bewegung ungehindert demonstrieren durfte, müssen sich regierungskritische Bürgerinnen und Bürger hintenanstellen. Dass der Berliner Senat seit längerem mit ihrem fragwürdigen Vorgehen hinsichtlich des Schutzes von Linksextremisten Weiterlesen…
Unsere Grundrechte sind wegen der Corona-„Pandemie“ immernoch eingeschränkt. Die mit Corona begründeten Eingriffe in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur sind völlig unverhältnismäßig. Gegen diesen Zustand versammeln sich in Berlin am 29. August erneut tausende Bürger. Über alle politischen Unterschiede und Gesellschaftsschichten hinweg gehen am nächsten Samstag die Menschen auf die Straße Weiterlesen…
Gestern verursachte ein 30-jähriger Iraker in drei Berliner Stadteilen bewusst Unfälle und verletzte insgesamt sechs Menschen, drei davon sogar schwer. Nachdem er zwei Motorradfahrer mit seinem Auto schwer verletzte, stieg er aus und rief „Allahu akbar“. Die Polizei konnte den Iraker überwältigen. Mittlerweile sitzt er in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen dauern Weiterlesen…
In Deutschland ist das Armutsrisiko rasant gestiegen und hat einen neuen Höchststand erreicht. Das Statistische Bundesamt gab bekannt, dass 2019 jeder sechste Bürger in Deutschland in der Armutsgrenze lebte. In Bremen ist das Armutsrisiko am höchsten. Dort ist sogar jeder Vierte betroffen. Fast ein Viertel der Bevölkerung Bremens (24,9 %) Weiterlesen…
Viele Frauen und Mädchen fühlen sich nicht mehr sicher. Vor allem in (deutschen) Großstädten sei das der Fall. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Kinderhilfswerks „Plan“. Demnach wurde jede fünfte Befragte schon einmal belästigt oder bedroht. Sie empfanden öffentliche Verkehrsmittel, Grünanlagen und Straßen als unsicher. Diese Umfrage verdeutlicht den Weiterlesen…
Das Corona-Chaos hat mit dem neuen Schuljahr leider kein Ende gefunden. Den Schülerinnen und Schülern werden nun widersinnige Regelungen aufgezwungen. NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) verteidigt seine Pläne für eine Maskenpflicht im Unterricht. Währenddessen sollen Schüler in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Schulhof (!) eine Maske tragen. Gerade ältere Kinder können sehr wohl imstande Weiterlesen…
Netzfund: FREIHEIT Es ist nur eine Maske. Das sind nur 1,5 Meter. Das ist nur für zwei Wochen. Das sind nur unnötige Unternehmen. Das sind nur unnötige Arbeiter. Das sind nur die Kneipen. Das sind nur die Restaurants. Das ist nur eine Party. Das ist nur, bis die Anzahl der Weiterlesen…
Liebe Freunde, die Corona-Krise stellt unser Land vor große Herausforderungen. Anbahnende Krisen in Wirtschaft und Gesellschaft beunruhigen viele Menschen. Doch wie soll Deutschland den Weg aus der Krise finden? Dazu werden drei Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern von ihrer Arbeit im Parlament berichten. Es erwarten Sie unsere Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm (stellv. AfD-Fraktionsvorsitzender), Weiterlesen…