Corona
Es ist Zeit, wieder auf die Straße zu gehen!
Meine komplette Rede zur Kundgebung in Heringsdorf (Usedom) können Sie hier sehen:
Allgemein
75 Jahre Kriegsende – Kein Feiertag der Befreiung!
75 Jahre Kriegsende +++ 75 Jahre Kriegsende – Kein Feiertag der Befreiung! +++ Gepostet von Enrico Komning am Freitag, 8. Mai 2020
Allgemein
Wehrbeauftragte ohne Qualifikation
Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl hat keinerlei Qualifikation für dieses Amt. Anders war unser Vorschlag – Gerold Otten, MdB! Wehrbeauftragter ohne Qualifikation +++ Wehrbeauftragte ohne Qualifikation +++Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl hat keinerlei Qualifikation für dieses Amt. Anders war unser Vorschlag – Gerold Otten, MdB! Gepostet von Enrico Komning am Weiterlesen…
Allgemein
GroKo-Parteien planen reine Briefwahl zur Bundestagswahl 2021: Nein zu reinen Briefwahlen!
Demokratische Wahlen leben ganz entscheidend von ihrer Transparenz. Diese ist bei reinen Briefwahlen nicht gewährleistet. Manipulationen von Ergebnissen werden so deutlich erleichtert. Deshalb muss die Stimmabgabe im Wahllokal möglich sein. Die Gedankenspiele der Großkoalitionäre laufen natürlich darauf hinaus, dass bei Briefwahlen Regierungsparteien traditionell überdurchschnittlich gut abschneiden. Daher wäre eine Entscheidung Weiterlesen…
Bundesregierung
Spahns Impfpflicht gestoppt – AfD wirkt!
Die CDU hat für einmal auf die AfD-Stimme der Vernunft gehört und in ihrer gestrigen Fraktionsvorstandssitzung die im Kabinettsentwurf des Infektionsschutzgesetzes eingeführte Impfpflicht gestrichen. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen in Deutschland, denn eine Impfpflicht hätte das Recht auf körperliche Unversehrtheit zur freien Verfügung des Staates gestellt. Viele Weiterlesen…
Corona
Seehofer spricht über fünfte Amtszeit von Merkel: Wir sagen ganz klar NEIN!
Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lobt derzeit Angela Merkels Arbeit während der Corona-Krise. Merkel führe Deutschland „gerade sehr stark durch die Krise“. Er sei auch froh, dass „wir in dieser Situation eine solche Kanzlerin an der Spitze unseres Landes haben“. Dabei spricht Seehofer auch von einer möglichen weiteren 5. Amtszeit Weiterlesen…
Allgemein
WIEDERERÖFFNUNG DER BÜRGERBÜROS
Aufgrund der Corona-Krise mussten leider unsere Bürgerbüros bis auf Weiteres schließen. Es freut mich mitteilen zu können, dass unsere Bürgerbüros ab 04. Mai wieder für Sie geöffnet haben! Ich freue mich auf Ihren Besuch! BÜRGERBÜRO NEUBRANDENBURG Woldegker Straße 27 17033 Neubrandenburg Dienstag & Donnerstag (09:00 – 15:00) BÜRGERBÜRO WOLGAST Steinstraße Weiterlesen…
Bundesregierung
Bundesregierung plant Einführung eines „Immunitätsausweises“: Wir sagen NEIN!
Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf für die Einführung eines sog. Immunitätsausweis beschlossen. Es gelten dann de facto Sonderrechte für Corona-Genesene, sofern sie den entsprechenden Nachweis bringen können, dass sie nicht länger ansteckend sind. Mit der Einführung des Immunitätsnachweises wird auch faktisch die Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt! Vor allem Weiterlesen…
Bundesregierung
Bundesinnenminister Seehofer setzt AfD-Forderung um: Hisbollah wird verboten!
Das Bundesinnenministerium hat die islamistische Terrororganisation „Hisbollah“ in ganz Deutschland verboten. Erst nachdem wir heftigen Druck auf die Regierung für ein Hisbollah-Verbot ausgeübt haben, hat nun Seehofer genau das umgesetzt, was wir immer und immer wieder gefordert haben (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/106/1910624.pdf…). Es ist unglaublich, dass der Bundesinnenminister erst jetzt zu diesem Entschluss Weiterlesen…
Corona
Deutschland schröpft die Bürger am meisten – keine weiteren „Corona“-Steuern!
Laut OECD Studie ist Deutschland Spitzenreiter bei der Belastung der Bürger mit Steuern und Abgaben. Und dabei sind die Corona-Kosten bei den Menschen noch gar nicht angekommen. Die Merkel-Regierung hat die Chance der langen Aufschwungphase verspielt. Statt Investitionen in Infrastrukturen, Forschung und Entwicklung neuer Produkte und die Digitalisierung von Wirtschaft Weiterlesen…