Viele Kreise melden kaum noch Neuinfektionen: LOCKDOWN SOFORT BEENDEN!

Offiziell haben sich in Deutschland zuletzt 342 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Vor allem meldeten viele Landkreise kaum Neuinfektionen – um die 50 sogar keine Neuinfektionen! Es sollten ausschließlich die Brennpunkte für Neuinfektionen unter Beobachtung gestellt werden, und nicht ein ganzes Land! Es ist Zeit, diese freiheitseinschränkenden Maßnahmen der Regierung Weiterlesen…

Causa Andreas Kalbitz

Der Bundesvorstandes hat gestern mit knapper Mehrheit beschlossen, Andreas Kalbitz MdL, einen erfolgreichen Landes- und Fraktionsvorsitzenden, aus Partei durch Auflösung der Mitgliedschaft auszuschließen. Starke parteirechtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses, den der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit gefasst hat, erfüllen mich mit großer Sorge: Die angeblich verschwiegene Mitgliedschaft von Herrn Weiterlesen…

Update: wegen Verzögerung der Tagesordnung rede ich heute erst gegen 18.20 Uhr!!!!

+++ Morgige Rede im Deutschen Bundestag gegen 17.20 Uhr zum Hauptantrag der LINKEN „Ein soziales und ökologisches Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die CORONA-Krise“ +++ Beginn der Debatte ab ca. 17.10 Uhr Dazu gestellt wurde ein FDP-Antrag „Vitale Innenstädte durch Einzelhandel – Auch in Zeiten von Corona“. Schaltet morgen, dem 14.05 Weiterlesen…

Es gibt zuwenig kritischen Journalismus und nicht zu viel Verschwörungstheorien

Nachdem man mit der Schublade der Rechtspopulisten oder auch nur Rechten bei Kritikern der Corona Maßnahmen nicht so recht weiterkommt, gibt es jetzt eine neue Kategorie – die Verschwörungstheoretiker. Dankbar nimmt ein Großteil der deutschen Journalisten diesen Stempel auf, um ihrem Auftrag, die „Weisheiten“ der Merkel-Regierung zu verkaufen, nachzukommen. In Weiterlesen…

STOPP der Kriminalisierung von Regierungskritikern!

In gewohntem Gleichschritt marschieren Altparteien und ihnen gewogene Medien gegen Abweichler. Wie schon in der Migrationskrise werden Bürger, die regierungskritische Meinungen äußern, zu Demokratiefeinden erklärt. CDU-General Ziemiak will sogar konsequent gegen solche Menschen vorgehen. Die Vorsitzende des Zentralkomitees der SPD Saskia Esken nennt die Demonstranten, die in Berlin und anderswo Weiterlesen…