Aus der sog. Rassismus-Debatte wird zunehmend ein Kulturkampf. Zahlreiche Denkmäler wurden unter dem Deckmantel der Rassismusbekämpfung beschmiert, beschädigt und zerstört. Statuen und Denkmäler von Churchill, George Washington oder Bismarck sind bereits zum Opfer gefallen. Was aber die links-grünen Randalierer und ihre Helfershelfer vergessen oder nicht wissen wollen, dass einer ihre Weiterlesen
In dieser Woche verhandeln Angela Merkel, Emmanuel Macron und co. über das kommende EU-Budget. Dieser geplante Sieben-Jahres-Haushalt soll etwa 1,1 Billionen Euro schwer werden. Brüssel erwartet hierbei, dass Deutschland einen größeren Anteil zahlen sollte als bisher. Von Deutschland werden pro Jahr 13 Milliarden Euro (!) mehr verlangt. Dabei ist Deutschland Weiterlesen
Die SPD-Chefin Saskia Esken ruderte gestern mit ihrem Rassismus-Vorwurf gegen die Polizei zurück. Ihre pauschalen Rassismusvorwürfe gegen die Polizei sind nichts anderes als reine Stimmungsmache und Hetze, die unsere Gesellschaft nur weiter anheizt und spaltet. Wir erinnern uns: Laut Esken gäbe es in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen Weiterlesen
Derzeit registriert die Bundespolizei offiziell kaum Schutzsuchende. Allerdings ist das ein Indiz, dass viele Migranten „legal“ mit einem entsprechenden Visum einreisen und später Asyl beantragen. Denn in einer Befragung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gaben weit über 1/3 der Migranten an, dass sie direkt mit dem Flugzeug Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat unserer Klage gegen den Bundesinnenminister Seehofer Recht gegeben. Vor 2 Jahren bezeichnete er die AfD als „staatszersetzend“ und lud das entsprechende Interview sogar auf die Internetseite seines Innenministeriums hoch. Er verstieß sowohl gegen die Chancengleichheit der Parteien als auch gegen das Neutralitätsgebot für Regierungsmitglieder. Der heutige Sieg Weiterlesen
Unsere AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird diese Woche die Abwahl von Verfassungsrichterin Barbara Borchardt (Linke) durch einen Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung setzen. Jüngst durfte man erkennen, wie sich die CDU abermals um Kopf und Kragen redet. Borchardt war Mitte Mai im zweiten Anlauf zur Verfassungsrichterin gewählt worden – mit Weiterlesen
Gestern verabschiedete das Berliner Abgeordnetenhaus mit seiner rot-rot-grünen Regierungsmehrheit das sog. Landesantidiskriminierungsgesetz. Von nun an herrscht Beweislastumkehr. Berliner Polizisten müssen nun selbst nachweisen, dass sie Personen nicht wegen ihrer Hautfarbe kontrollieren. Anscheinend wähnt sich der verantwortliche Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) in einem rassistischen Polizeistaat, den es zu bekämpfen gilt. Dieses Weiterlesen
Die Bundesregierung senkt die Mehrwertsteuer, um gleich drei Prozent. Was erst einmal gut klingt, wird sich als Danaergeschenk erweisen. Denn die Mehrwertsteuersenkung ist nur ein Teil des 130 Milliarden Pakets. Neben momentan nutzlosen sozialen Wohltaten, wird auch die Elektromobilitätsideologie weiter befeuert. Die Sozialversicherungen sollen noch massiver aus dem Haushalt querfinanziert Weiterlesen
Jüngst bekannte sich die SPD-Chefin Saskia Esken zur sog. Antifa. Jene Antifa-Gruppierungen, die fast einige Hamburger Stadtteile während des G20-Gipfels in Schutt und Asche gelegt haben oder die, die Andersdenkende verfolgen, drangsalieren oder sogar in Koma schlagen. Esken und ihre roten SPD-Genossen machen keinen Hehl daraus, sich mit linksterroristischen Gruppierungen Weiterlesen
Der Präsident der Vereinigten Staaten plant angesichts der andauernden gewaltsamen Ausschreitungen in seinem Land die sog. Antifa als terroristische Organisation einzustufen. Nach dem furchtbaren Tod des Schwarzen George Floyd durch einen grausamen Polizeieinsatz, kommt es in den USA derzeit zu heftigen Krawallen, Plünderungen und Brandstiftungen. Es wird abermals deutlich, wie Weiterlesen