AfD-Kundgebung „Freiheit statt Überwachungsstaat“ am 23.05.2020 in Neubrandenburg

Am 23. Mai 1949 wurde in Bonn das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet. In ihm wurden die fundamentalen Grundrechte niedergeschrieben, die den Bürgern gegenüber dem Staat zustehen. Egal ob Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Gewissensfreiheit: Grundrechte sind eben nicht verhandelbar! Doch spätestens seit den massiven Einschränkungen der Grundrechte in der jetzigen Corona-Krise wissen Weiterlesen…

AfD: Für mehr direkte Demokratie!

Die AfD ist angetreten, um für mehr direkte Demokratie zu kämpfen, gegen einen allmächtigen Parteienstaat. Die Lockdown-Krise gibt uns Recht, denn gerade jetzt zeigt sich die dunkle Seite des Parteienstaats, wenn der Streit über die Corona-Lockerungen auf dem Rücken der Bürger ausgetragen wird. Wir waren die ersten, die gegenüber dem Weiterlesen…

Kontaktbeschränkungen bis Juli verlängert: Ewige Kanzlerin – ewige Corona-Zeit!

Das Bundeskanzleramt plant derzeit eine weitere Verlängerung der Corona-Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juli, mit einem kleinen Zuckerbrot dabei. Jetzt sollen sich bis zu 10 Personen zusammenfinden dürfen. Nur will Kanzlerin Merkel aus reinen Geboten nun „verbindliche Anordnungen“ machen. Verhängte Strafgelder könnten ja sonst auf wackeligen rechtlichen Füßen stehen. Was für Weiterlesen…

71 Jahre Grundgesetz: Schützt unser Grundgesetz!

Heute vor 71 Jahren wurde das zentrale Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats vom Parlamentarischen Rat am 23. Mai 1949 verkündet: das Grundgesetz. In Zeiten der Corona-Krise stehen unsere grundlegendsten Freiheitsrechte auf dem Spiel. Zur Virusbekämpfung wurde massiv in die Grundrechte des Bürgers eingegriffen. Selbstverständlich ist die Gesundheit ein hohes Gut. Doch, Weiterlesen…