Gewerbemieten +++ Gewerbemieten +++Die Linken wollen, die durch Sozialismus explodierenden Gewerbemieten durch noch mehr Sozialismus senken. Gepostet von Enrico Komning am Donnerstag, 30. Januar 2020
Beginn der Debatte ab ca. 16:55 Schaltet gegen 17:00 für meine Rede zum Antrag der Linken zum Thema „Gewerbetreibende vor Mietexplosion schützen“
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang (CDU) sieht in der linksextremen Szene eine zunehmende Militanz. Die Gewalt-Hemmschwelle sei am Sinken. Welch eine frühzeitige Erkenntnis! Was waren denn schon die gewalttätigen Ausschreitungen zum G20-Gipfel 2017 in Hamburg oder die Angriffe auf Polizeibeamte in Leipzig am Silvesterabend? Die einen erkennen Weiterlesen…
Wenn Ex-Außenminister Sigmar Gabriel nun sein Aufsichtsratsmandat bei der Deutschen Bank aufnimmt, offenbart er damit die Scheinwelt, in der die SPD seit Jahrzehnten gefangen ist, die am Ende zum Untergang dieser Partei führen wird. Denn Politik für die Bedürftigen unserer Gesellschaft, Arbeiter, Arbeitnehmer und Arbeitslose machen die Sozis nur noch Weiterlesen…
Wir gehen zum Bürger! Mit den Themen „Klimahysterie“ und „Regionale Strukturentwicklung in ländlichen Regionen“ waren wir gestern Abend im Kreisverband Südwestmecklenburg zu Gast. Nach den Fachvorträgen folgte eine rege Diskussion mit auch allgemein-politischen Fragen und Hinweisen für unsere Arbeit im Bundestag. Vielen Dank an das Burgrestaurant in Neustadt-Glewe. Wir kommen Weiterlesen…
+++ Aktuelle Stunde der AfD: Autoland abgebrannt! +++ Deutschland als Automobilstandort erhalten – Arbeitsplatzvernichtung in der Automobilindustrie stoppen
Beginn der Debatte ab ca. 15:20 Schaltet heute gegen 15:40 für meine Rede zur aktuellen Stunde auf Verlangen unserer Fraktion zum Erhalt von Arbeitsplätzen in der Automobilindustrie.
Heute debattierte der Deutsche Bundestag über den Gesetzentwurf von Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD), der im Grunde genommen jedem zum Organspender macht, der es nicht ausdrücklich vorher widerruft. Diese sog. Regelung zur doppelten Widerspruchslösung widerspricht vehement ethisch-moralischen und juristischen Grundsätzen, weshalb unsere Fraktion stattdessen einen eigenen Antrag eingebracht Weiterlesen…
Derzeit finden Verhandlungen zwischen Ankara und Berlin statt. Denn die Türkei plant in Deutschland eigene Schulen zu errichten. Eine Errichtung türkischer Schulen in Deutschland leistet nicht nur der Islamisierung unseres Bildungswesens vehement Vorschub, sondern auch der Einflussnahme und Indoktrination durch den türkischen Präsidenten Erdogan. Das dürfen wir nicht durchgehenlassen – Weiterlesen…
Neu erklärtes Feindbild der Linksextremen ist nun die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Deshalb werden in dieser Woche drei Personen der Prozess gemacht, die sich u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung und Nötigung vor Gericht verantworten müssen. Es muss mittlerweile klar sein, dass die linksextreme Szene ihre Gewaltexzesse systematisch weiter ausbauen und zum Sturm Weiterlesen…