Die Groko bleibt zusammen und stellt sich ein gutes Zwischenzeugnis aus. Ich hingegen weiß gar nicht, wo ich bei all den Katastrophen dieser Regierung anfangen soll. Die selbstverliehene Beurteilung zeigt, dass Eigenwahrnehmung und Realität bei Merkel, Scholz & Co. offenbar weit auseinanderfallen.
+++ Wahlverlierer sind die GRÜNEN! +++ Eigentlich bin ich keiner, der Medienschelte betreibt. Aber das einzige Thema bei Print- und Fernsehmedien scheint nach der Thüringen-Wahl zu sein, wie sehr sich die CDU zerlegt. Sicherlich ist das interessant und auch wichtig. Das eigentlich Sensationelle am Wahlausgang war aber doch wohl die Weiterlesen…
Gratulation an Björn Höcke und seinen AfD-Landesverband Thüringen für dieses hervorragende Wahlergebnis!
+++ Meinungsfreiheit gilt in Deutschland nur für Linke! +++ Was Linke so von Meinungsfreiheit und Freiheit der Lehre halten, haben unlängst Bernd Lucke und Thomas De Maizière zu spüren gekommen. Verunglimpfungen und Pöbeleien waren noch die geringsten Vorfälle. Von Blockaden bis hin zu Bedrohungen – nicht nur der Vortragenden sondern Weiterlesen…
+++ Aufrecht weiter, FPÖ! +++ Ich gratuliere unserer Schwesterpartei FPÖ ganz herzlich zu Ihrem Wahlergebnis bei der gestrigen Nationalratswahl. Die erreichten 17,3 % sind natürlich kein Traumergebnis, dafür aber ein ehrliches. Gegen die massive Pressekampagne, den auch Österreich erfassenden Greta-Hype und vermutlich auch die große Popularität von Sebastian Kurz war Weiterlesen…
Enrico Komning – Bericht zum Stand der Deutschen Einheit 2019 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2019 Drucksache 19/13500
Enrico Komning – Förderung von Unternehmensgründungen a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der FDP Gründerrepublik Deutschland – Freiheitszonen für einen Aufschwung Ost Drucksachen 19/11052, 19/13580 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft Weiterlesen…
+++ PM: Danke für die Wahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion +++ Zu seiner heutigen Wahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion meint der Neubrandenburger Abgeordnete Enrico Komning „Mit großer Freude und Dankbarkeit habe ich heute meine Wahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer meiner Fraktion angenommen. Das große Vertrauen, das meine Fraktion offenkundig Weiterlesen…
Und jährlich grüßt das Haushaltstier! Es geht wieder los. Die neue Saison des Bundestages startet. Und es geht auch gleich in die Vollen: Haushaltsdebatte! Es ist eigentlich wie jedes Jahr. Die GroKo überschüttet sich mit Eigenlob, die schwarze Null steht, zufriedene Gesichter. Und wie jedes Jahr steckt der Teufel im Weiterlesen…
Die Intensivstationen der Krankenhäuser in Deutschland sind am Rande der Funktionstüchtigkeit, weil es schlicht am Pflegepersonal mangelt. Die durch Gesundheitsminister Spahn festgelegten Untergrenzen, dass auf einen Pfleger maximal 2,5 Patienten kommen, führen bei der Intensivpflege dazu, dass immer mehr Betten leer bleiben müssen. Reflexartige Rufe nach Pflegekräften aus dem Ausland Weiterlesen…