Anfang 2019 kündigte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), an die AfD künftig als sog. Prüffall einzustufen. Doch jüngst wurde ein interner Vermerk aus dem Bundesamt öffentlich, in der Haldenswangs Mitarbeiter rechtliche Bedenken für eine solche Äußerungen meldeten. Er überging die Warnungen dennoch und verkündete öffentlichkeitswirksam die Weiterlesen…
Enrico Komning, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, klagt an: „Jeden Tag neue Horrorzahlen. Angstmacherei hat Hochkunjunktur! Doch was hat diese Bundesregierung vor und was sind die Gefahren?“ https://www.facebook.com/afdimbundestag/videos/832818550826850
Heute hat das Brandenburger Verfassungsgericht das sog. Paritätsgesetz gekippt. Die Richter gaben letztendlich einer Klage der AfD recht. Dieses Gesetz schrieb vor, dass in Zukunft abwechselnd gleich viele Frauen und Männer auf den Wahllisten kandidieren müssen. Diejenigen, die versucht haben derartige Einschränkungen von Demokratie und Freiheit der Parteien durchzusetzen, wurden Weiterlesen…
Liebe Freunde, auch wenn die Corona-Krise unser Heimatland weiter in Atem hält und die drängendsten Probleme der Bürger immer noch nicht gelöst wurden, muss man in diesen schweren Zeiten auch innehalten und sich nicht aus der Ruhe bringen lassen. Zum heutigen Weltglatzentag gilt: Behaltet einen kühlen Kopf!
Das Bundesjustizministerium unter SPD-Frau Christine Lambrecht hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es in sich hatte: Er ist ausschließlich in weiblicher Form verfasst worden. Daher wird beispielsweise nur noch von „Gesellschafterinnen“ oder „Geschäftsführerinnen“ die Rede sein. Selbst aus dem Bundesinnenministerium regte sich Widerstand gegen diese völlig unsinnige Form des Entwurfes. Dass Weiterlesen…
Seit gestern gilt im Deutschen Bundestag die vom Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) verordnete Maskenpflicht. Eine derartige Maskenpflicht ist auch im Parlament mehr als inakzeptabel! Wir als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag beschreiten den Verfassungs- und Verwaltungsrechtsweg und werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen.
Gestern haben Linksextreme einen Brandanschlag auf die Kabelverbindungen der Berliner S-Bahn ausgeübt. Höchstwahrscheinlich eine Reaktion auf die geplante Räumung der von ihnen besetzten Häuser in der Liebigstraße 34 in Berlin-Friedrichshain. Dass der rot-rot-grüne Senat und deren Polizeiführung monatelang nicht mit aller rechtsstaatlichen Härte gegen diese linksextremen Gewalttäter vorgegangen ist, spricht Weiterlesen…
30 Jahre Deutsche Einheit +++ 30 Jahre Deutsche Einheit +++ Gepostet von Enrico Komning am Samstag, 3. Oktober 2020
Heute jährt sich der Tag der deutschen Einheit. Ein ganz besonderer Tag in der Geschichte unseres Vaterlandes. 30 Jahre ist nun die friedliche Revolution her. Eine Revolution, die bereits am 09. November 1989 die berüchtigte Berliner Mauer zum Einsturz brachte. Eine Mauer, welche über 28 Jahre Europa – ja sogar Weiterlesen…
34 % der Befragten gaben an, dass in den letzten fünf Jahren an ihrer Einrichtung Lehrerinnen und Lehrer körperlich angegriffen wurden. Das sind die erschreckenden Ergebnisse einer Forsa-Studie, die vom Verband Bildung und Erziehung (VBE) in Auftrag gegeben wurden. Im Jahr 2018 waren es bereits 26 %. Des Weiteren berichten Weiterlesen…