Heute vor 150 Jahren wurde das Deutsche Reich gegründet. Der 18. Januar 1871 markiert den vorläufigen Endpunkt einer Entwicklung, die die Deutschen nicht erst seit der Aufklärung, nicht erst seit der Reformation in ihrer großen Mehrheit herbeigesehnt haben, die Vereinigung der Nation in einem Staat. Damit erfüllte sich der langersehnte Weiterlesen…
Auf ihrem Parteitag wählte die CDU ihren neuen Parteivorsitzenden: Armin Laschet. Der NRW-Ministerpräsident setzte sich gegen Norbert Röttgen und Friedrich Merz durch. Mit dieser Wahl ebnet die Union ihren Weg für die Fortsetzung des Merkelschen Abwärtskurses. Mit dieser Wahl wird eine schwarz-grüne Regierungskoalition wahrscheinlich. Kein gutes Zeichen für Deutschland.
Auf dass uns das NEUE JAHR als eines in Erinnerung bleibt, in dem (Un-)Recht wieder zu Recht, (Un-)Gerechtigkeit wieder zu Gerechtigkeit und (Un-)Freiheit wieder zu Freiheit wird. Auf dass die Menschen aufwachen, sehen und begreifen lernen. Euch allen ein gutes und nicht ganz einsames Hinüberkommen und viel Kraft, Zuversicht und Weiterlesen…
Auch wenn es dieses Jahr ein anderes Weihnachten ist, lasst euch nicht entmutigen. Nehmt eure Liebsten, eure Kinder und eure Eltern in den Arm und sagt ihnen, dass Familie und Freunde in diesen verqueren Zeiten das Wichtigste sind. Jedem Dunkel folgt ein Licht. Haltet und zusammen! Ein gesegnetes Weihnachtsfest für Weiterlesen…
Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat nun den Gesetzentwurf zum Rundfunkstaatsvertrag vor der entscheidenden Abstimmung im Landtag zurückgenommen. Folglich wird die geplante Erhöhung der Rundfunkgebühr blockiert und der Beitrag kann nicht wie vorgesehen zum 01.01. steigen. Ohne das Engagement unserer Kollegen der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt, wäre die Weiterlesen…
Neben Sachsen-Anhalt soll kommenden Mittwoch nun auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern über die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags entschieden werden. Im Gegensatz zu ihren Kollegen aus Magdeburg, will die CDU in Mecklenburg-Vorpommern der unsinnigen Beitragserhöhung zustimmen. Dass bei den Christdemokraten alles andere als Einigkeit herrscht, wurde spätestens mit der Entlassung des Weiterlesen…
Ab dem 01.01.2021 soll der Beitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk steigen. Nachdem 15 Bundesländer bereits zugestimmt haben oder planen, dies noch zu tun, streitet sich darüber die schwarz-rot-grüne Regierung in Sachsen-Anhalt. Wenn Sachsen-Anhalt als einziges Bundesland der Erhöhung nicht zustimmt, würde der Medienstaatsvertrag auch nicht geändert werden. Dafür müsste die Weiterlesen…
In Trier wurden mehrere Menschen durch eine grausame Bluttat aus dem Leben gerissen. Mein Beileid gilt den Opfern und deren Angehörigen! Den Verletzten wünsche ich eine rasche Genesung.
Die Grünen haben auf ihrem vergangenen Bundesparteitag ein neues Grundsatzprogramm für das Wahljahr 2021 beschlossen. Im Hinblick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen sieht es, vor allem angesichts ihrer vielen Positionen, sehr düster für unser Land aus. So soll die deutsche Staatsbürgerschaft noch schneller an Ausländer vergeben werden. Genauer gesagt, Weiterlesen…
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens SPD-Innenminister Georg Maier, schließt ein Verbot der AfD nicht mehr aus. Wenn solche Pseudodemokraten eine andersdenkende Partei verbieten wollen, aber im selben Atemzug behaupten, dadurch unsere Demokratie verteidigen zu wollen, ist das an Heuchelei nicht mehr zu überbieten. Maiers Aussagen zeigen deutlich, wie weit totalitäre Weiterlesen…