Verbotsphantasien der Grünen sind nicht die Lösung – Ökologische Digitalisierung +++ Verbotsphantasien der Grünen sind nicht die Lösung +++Der Antrag der Grünen atmet Verbote und Einschränkungen, der FDP-Antrag liefert nur einen Teil der Antworten. Doch Weiterlesen …
Wenn Ex-Außenminister Sigmar Gabriel nun sein Aufsichtsratsmandat bei der Deutschen Bank aufnimmt, offenbart er damit die Scheinwelt, in der die SPD seit Jahrzehnten gefangen ist, die am Ende zum Untergang dieser Partei führen wird. Denn Weiterlesen …
Enrico Komning – Förderung von Unternehmensgründungen a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der FDP Gründerrepublik Deutschland – Freiheitszonen für einen Aufschwung Weiterlesen …
Und jährlich grüßt das Haushaltstier! Es geht wieder los. Die neue Saison des Bundestages startet. Und es geht auch gleich in die Vollen: Haushaltsdebatte! Es ist eigentlich wie jedes Jahr. Die GroKo überschüttet sich mit Weiterlesen …
Die Intensivstationen der Krankenhäuser in Deutschland sind am Rande der Funktionstüchtigkeit, weil es schlicht am Pflegepersonal mangelt. Die durch Gesundheitsminister Spahn festgelegten Untergrenzen, dass auf einen Pfleger maximal 2,5 Patienten kommen, führen bei der Intensivpflege Weiterlesen …
Zur Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Deutsche Seehäfen stärken – Einfuhrumsatzsteuer reformieren Drucksache 19/10173 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/101/1910173.pdf
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Rechtssicherheit für Unternehmen – Aufträge durch verhängte Ausfuhrstopps durch die Bundesrepublik übernehmen Drucksache 19/7039
Am 01.02.2019 haben die drei Abgeordneten des Bundestages der AfD aus MV Reden zur Zukunft der Peene-Werft gehalten. Hier sehen Sie meinen Beitrag.
Die Bundesregierung will laut ihrem Bericht, den globalen Handel verteidigen und dem Protektionismus entgegentreten. Kein Protektionismus heißt für die Bundesregierung sämtliche deutsche Interessen zu negieren, das schwächt unseren deutschen Mittelstand. Auch wir sind für weltweiten Weiterlesen …
Auf der Mittelmeerroute begeben sich immer noch Menschen auf die gefährliche Überfahrt. In Wolgast werden Patrouillenboote gebaut, die nicht ausgeliefert werden können. Wir haben die Lösung. Schauen Sie dazu meine Rede im Deutschen Bundestag zu Weiterlesen …