Was Linke nicht wissen wollen: Karl Marx war ein Rassist!

Aus der sog. Rassismus-Debatte wird zunehmend ein Kulturkampf. Zahlreiche Denkmäler wurden unter dem Deckmantel der Rassismusbekämpfung beschmiert, beschädigt und zerstört. Statuen und Denkmäler von Churchill, George Washington oder Bismarck sind bereits zum Opfer gefallen. Was aber die links-grünen Randalierer und ihre Helfershelfer vergessen oder nicht wissen wollen, dass einer ihre Weiterlesen…

AfD-Sieg über Horst Seehofer vor dem Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat unserer Klage gegen den Bundesinnenminister Seehofer Recht gegeben. Vor 2 Jahren bezeichnete er die AfD als „staatszersetzend“ und lud das entsprechende Interview sogar auf die Internetseite seines Innenministeriums hoch. Er verstieß sowohl gegen die Chancengleichheit der Parteien als auch gegen das Neutralitätsgebot für Regierungsmitglieder. Der heutige Sieg Weiterlesen…

Linksextreme Richterin Borchardt absetzen!

Unsere AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird diese Woche die Abwahl von Verfassungsrichterin Barbara Borchardt (Linke) durch einen Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung setzen. Jüngst durfte man erkennen, wie sich die CDU abermals um Kopf und Kragen redet. Borchardt war Mitte Mai im zweiten Anlauf zur Verfassungsrichterin gewählt worden – mit Weiterlesen…

Berliner Abgeordnetenhaus beschließt mit rot-rot-grüner Mehrheit ein neues „Antidiskriminierungsgesetz“: Polizisten werden zum Freiwild!

Gestern verabschiedete das Berliner Abgeordnetenhaus mit seiner rot-rot-grünen Regierungsmehrheit das sog. Landesantidiskriminierungsgesetz. Von nun an herrscht Beweislastumkehr. Berliner Polizisten müssen nun selbst nachweisen, dass sie Personen nicht wegen ihrer Hautfarbe kontrollieren. Anscheinend wähnt sich der verantwortliche Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) in einem rassistischen Polizeistaat, den es zu bekämpfen gilt. Dieses Weiterlesen…

Konjunkturpaket: Bundesregierung kauft uns die Freiheit ab!

Die Bundesregierung senkt die Mehrwertsteuer, um gleich drei Prozent. Was erst einmal gut klingt, wird sich als Danaergeschenk erweisen. Denn die Mehrwertsteuersenkung ist nur ein Teil des 130 Milliarden Pakets. Neben momentan nutzlosen sozialen Wohltaten, wird auch die Elektromobilitätsideologie weiter befeuert. Die Sozialversicherungen sollen noch massiver aus dem Haushalt querfinanziert Weiterlesen…