Update: wegen Verzögerung der Tagesordnung rede ich heute erst gegen 18.20 Uhr!!!!

+++ Morgige Rede im Deutschen Bundestag gegen 17.20 Uhr zum Hauptantrag der LINKEN „Ein soziales und ökologisches Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die CORONA-Krise“ +++ Beginn der Debatte ab ca. 17.10 Uhr Dazu gestellt wurde ein FDP-Antrag „Vitale Innenstädte durch Einzelhandel – Auch in Zeiten von Corona“. Schaltet morgen, dem 14.05 Weiterlesen…

Es gibt zuwenig kritischen Journalismus und nicht zu viel Verschwörungstheorien

Nachdem man mit der Schublade der Rechtspopulisten oder auch nur Rechten bei Kritikern der Corona Maßnahmen nicht so recht weiterkommt, gibt es jetzt eine neue Kategorie – die Verschwörungstheoretiker. Dankbar nimmt ein Großteil der deutschen Journalisten diesen Stempel auf, um ihrem Auftrag, die „Weisheiten“ der Merkel-Regierung zu verkaufen, nachzukommen. In Weiterlesen…

STOPP der Kriminalisierung von Regierungskritikern!

In gewohntem Gleichschritt marschieren Altparteien und ihnen gewogene Medien gegen Abweichler. Wie schon in der Migrationskrise werden Bürger, die regierungskritische Meinungen äußern, zu Demokratiefeinden erklärt. CDU-General Ziemiak will sogar konsequent gegen solche Menschen vorgehen. Die Vorsitzende des Zentralkomitees der SPD Saskia Esken nennt die Demonstranten, die in Berlin und anderswo Weiterlesen…

Wehrbeauftragte ohne Qualifikation

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl hat keinerlei Qualifikation für dieses Amt. Anders war unser Vorschlag – Gerold Otten, MdB! Wehrbeauftragter ohne Qualifikation +++ Wehrbeauftragte ohne Qualifikation +++Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl hat keinerlei Qualifikation für dieses Amt. Anders war unser Vorschlag – Gerold Otten, MdB! Gepostet von Enrico Komning am Weiterlesen…

GroKo-Parteien planen reine Briefwahl zur Bundestagswahl 2021: Nein zu reinen Briefwahlen!

Demokratische Wahlen leben ganz entscheidend von ihrer Transparenz. Diese ist bei reinen Briefwahlen nicht gewährleistet. Manipulationen von Ergebnissen werden so deutlich erleichtert. Deshalb muss die Stimmabgabe im Wahllokal möglich sein. Die Gedankenspiele der Großkoalitionäre laufen natürlich darauf hinaus, dass bei Briefwahlen Regierungsparteien traditionell überdurchschnittlich gut abschneiden. Daher wäre eine Entscheidung Weiterlesen…

Spahns Impfpflicht gestoppt – AfD wirkt!

Die CDU hat für einmal auf die AfD-Stimme der Vernunft gehört und in ihrer gestrigen Fraktionsvorstandssitzung die im Kabinettsentwurf des Infektionsschutzgesetzes eingeführte Impfpflicht gestrichen. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen in Deutschland, denn eine Impfpflicht hätte das Recht auf körperliche Unversehrtheit zur freien Verfügung des Staates gestellt. Viele Weiterlesen…