Vor kurzem tagte die jährliche Justizministerkonferenz auf dem ehemaligen Todesstreifen in Berlin. Dabei lehnten vier Landesjustizminister den Entwurf einer gemeinsamen Erklärung zum 30. Jahrestags des Mauerfalls ab, in welchem die DDR als Unrechtsstaat bezeichnet wurde. In deren Augen, war die DDR keinesfalls ein Unrechtsstaat. Diese Politikerkaste ist unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates Weiterlesen…
Zehntausend ist schon eine Kleinstadt. Ich danke allen, die meinem Facebook-Account folgen und meine Beiträge teilen. Ihr alle seid der Garant dafür, dass die vom parteipolitischen und medialem Establishment verbreiteten Unwahrheiten und Verdrehungen aufgedeckt werden. Bleibt mir treu!
Seit nunmehr zwei Jahren arbeiten wir für ein besseres Deutschland im Bundestag. Um einen kleinen Einblick in meine parlamentarische Arbeit zu bekommen, haben wir einen kurzen Film gedreht. Und natürlich sage ich euch, worum es mir geht und was ich als meine Aufgabe sehe…
Die Groko bleibt zusammen und stellt sich ein gutes Zwischenzeugnis aus. Ich hingegen weiß gar nicht, wo ich bei all den Katastrophen dieser Regierung anfangen soll. Die selbstverliehene Beurteilung zeigt, dass Eigenwahrnehmung und Realität bei Merkel, Scholz & Co. offenbar weit auseinanderfallen.
+++ Wahlverlierer sind die GRÜNEN! +++ Eigentlich bin ich keiner, der Medienschelte betreibt. Aber das einzige Thema bei Print- und Fernsehmedien scheint nach der Thüringen-Wahl zu sein, wie sehr sich die CDU zerlegt. Sicherlich ist das interessant und auch wichtig. Das eigentlich Sensationelle am Wahlausgang war aber doch wohl die Weiterlesen…
Gratulation an Björn Höcke und seinen AfD-Landesverband Thüringen für dieses hervorragende Wahlergebnis!
+++ Meinungsfreiheit gilt in Deutschland nur für Linke! +++ Was Linke so von Meinungsfreiheit und Freiheit der Lehre halten, haben unlängst Bernd Lucke und Thomas De Maizière zu spüren gekommen. Verunglimpfungen und Pöbeleien waren noch die geringsten Vorfälle. Von Blockaden bis hin zu Bedrohungen – nicht nur der Vortragenden sondern Weiterlesen…
+++ Aufrecht weiter, FPÖ! +++ Ich gratuliere unserer Schwesterpartei FPÖ ganz herzlich zu Ihrem Wahlergebnis bei der gestrigen Nationalratswahl. Die erreichten 17,3 % sind natürlich kein Traumergebnis, dafür aber ein ehrliches. Gegen die massive Pressekampagne, den auch Österreich erfassenden Greta-Hype und vermutlich auch die große Popularität von Sebastian Kurz war Weiterlesen…
Enrico Komning – Bericht zum Stand der Deutschen Einheit 2019 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2019 Drucksache 19/13500
Enrico Komning – Förderung von Unternehmensgründungen a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der FDP Gründerrepublik Deutschland – Freiheitszonen für einen Aufschwung Ost Drucksachen 19/11052, 19/13580 b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft Weiterlesen…