Allgemein

Bis heute wird das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet in erheblicher Weise durch das sog. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eingeschränkt. Unter Federführung des damaligen SPD-Bundesjustizministers Heiko Maas entfernte sich unser Land immer weiter weg von einem demokratischen Rechtsstaat. Seit der Verabschiedung des NetzDG kämpfen wir von der AfD mit vielen Bürgern Weiterlesen…

Das Bundeskabinett hat nun heute offiziell den breiten wissenschaftlichen Konsens in der Biologie zerschlagen. Der Gesetzentwurf soll angeblich das Leben für „transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen erleichtern“, heißt es. Die Ampel verkauft der Bevölkerung dieses neue Gesetz als vermeintlich große neue Freiheit für betroffene Menschen. Ab dem 18. Lebensjahr soll Weiterlesen…

Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD kritisiert nun grundsätzlich das Konzept ihrer eigenen Polit-Talkshows. Die Kritik richtet sich vor allem an der Machart, am Profil und sogar am Inhalt. Es heißt sogar, dass die Talkshows unterschiedliche Zielgruppen ansprechen müssen. Eine Unterscheidung zwischen den einzelnen Talkshows in den genannten Eigenschaften müsse daher Weiterlesen…

Aus der aktuellen INSA-Umfrage für die „BILD“ ergibt sich nicht nur, dass unsere AfD stabil bei 21 Prozent bleibt, sondern auch, dass sich ein Drittel der Deutschen vorstellen kann, bei einer Landtags- oder Bundestagswahl die AfD zu wählen. Immer mehr Bürger sehnen sich nach einer politischen Wende in Deutschland. Nach Weiterlesen…

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach wiederholten Pannen mit dem Regierungsflieger ihre Pazifikreise abgebrochen. Eigentlich wollte sie in Australien, Neuseeland und auf der Inselrepublik Fidschi landen. Doch zwei Fehlstarts waren wohl zu viel. Die Regierungsmaschine versprühte ganze 80 Tonnen Kerosin in die Atmosphäre, bei zwei fehlgeschlagenen Starts also insgesamt 160 Weiterlesen…

In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde der AfD-Landtagskandidat und Augsburger AfD-Vorsitzende, Andreas Jurca, brutal zusammengeschlagen und schwer verletzt. Bei den Tätern sollen es sich um Migranten handeln. Jetzt erleben wir erneut, was es heißt, für seine Ideale und Überzeugungen einzustehen. Wie schnell aus Worten Taten werden können, sehen Weiterlesen…

Heute vor 62 Jahren errichteten bewaffnete Einheiten von Volkspolizei, Volksarmee und Betriebskampfgruppen die Berliner Mauer. Auf Anordnung des DDR-Unrechtsregimes wurde nicht nur eine Mauer gebaut, die unsere Hauptstadt teilte, sondern jene, die dutzende Familien und Freunde 28 Jahre lang trennte. Wer sich nach Freiheit sehnte und die Mauer überwinden wollte, Weiterlesen…

Im Zuge des hessischen Landtagswahlkampfes wurden auf einer Antifa-Website Privatadressen von unseren hessischen AfD-Landtagskandidaten veröffentlicht. Man müsse sogar der AfD „auf militanter Weise begegnen“ und ihnen „das Leben zur Hölle machen“, heißt es auf der Website. Sogar Restaurants und andere Versammlungsorte wurden dort benannt, die von unserer Partei besucht werden. Weiterlesen…

Wenn es nach dem WDR-Politmagazin „Monitor“ gehen soll, dürfte man gar nicht mehr vom Klimawandel sprechen, sondern den alternativen Begriff „Klimakrise“ verwenden. Der Begriff „Klimawandel“ klinge nach einem „sanften, natürlichen Prozess“ heißt es in einem Instagram-Post der Sendung. Man soll sogar „Klimaskeptiker“ durch „Klimaleugner“ ersetzen, denn es gebe ja keinen Weiterlesen…

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), hatte im Zuge unseres AfD-Bundesparteitages öffentlich Zweifel gehegt, dass es sich bei unseren EU-Kandidaten um verfassungstreue Politiker handelt. Diverse Wahlbewerber sollen Haldenwang zufolge „rechtsextremistische Verschwörungstheorien“ geäußert haben. Das sind nicht hinnehmbare Äußerungen eines Präsidenten des deutschen Inlandsgeheimdienstes. Der Bundesverband unserer AfD Weiterlesen…