SPD-Chefin bekennt sich zu Linksterroristen!

Jüngst bekannte sich die SPD-Chefin Saskia Esken zur sog. Antifa. Jene Antifa-Gruppierungen, die fast einige Hamburger Stadtteile während des G20-Gipfels in Schutt und Asche gelegt haben oder die, die Andersdenkende verfolgen, drangsalieren oder sogar in Koma schlagen. Esken und ihre roten SPD-Genossen machen keinen Hehl daraus, sich mit linksterroristischen Gruppierungen Weiterlesen…

Antifa als Terrororganisation einstufen!

Der Präsident der Vereinigten Staaten plant angesichts der andauernden gewaltsamen Ausschreitungen in seinem Land die sog. Antifa als terroristische Organisation einzustufen. Nach dem furchtbaren Tod des Schwarzen George Floyd durch einen grausamen Polizeieinsatz, kommt es in den USA derzeit zu heftigen Krawallen, Plünderungen und Brandstiftungen. Es wird abermals deutlich, wie Weiterlesen…

AfD-Kundgebung „Freiheit statt Überwachungsstaat“ am 23.05.2020 in Neubrandenburg

Am 23. Mai 1949 wurde in Bonn das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet. In ihm wurden die fundamentalen Grundrechte niedergeschrieben, die den Bürgern gegenüber dem Staat zustehen. Egal ob Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Gewissensfreiheit: Grundrechte sind eben nicht verhandelbar! Doch spätestens seit den massiven Einschränkungen der Grundrechte in der jetzigen Corona-Krise wissen Weiterlesen…

AfD: Für mehr direkte Demokratie!

Die AfD ist angetreten, um für mehr direkte Demokratie zu kämpfen, gegen einen allmächtigen Parteienstaat. Die Lockdown-Krise gibt uns Recht, denn gerade jetzt zeigt sich die dunkle Seite des Parteienstaats, wenn der Streit über die Corona-Lockerungen auf dem Rücken der Bürger ausgetragen wird. Wir waren die ersten, die gegenüber dem Weiterlesen…

71 Jahre Grundgesetz: Schützt unser Grundgesetz!

Heute vor 71 Jahren wurde das zentrale Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats vom Parlamentarischen Rat am 23. Mai 1949 verkündet: das Grundgesetz. In Zeiten der Corona-Krise stehen unsere grundlegendsten Freiheitsrechte auf dem Spiel. Zur Virusbekämpfung wurde massiv in die Grundrechte des Bürgers eingegriffen. Selbstverständlich ist die Gesundheit ein hohes Gut. Doch, Weiterlesen…

Causa Andreas Kalbitz

Der Bundesvorstandes hat gestern mit knapper Mehrheit beschlossen, Andreas Kalbitz MdL, einen erfolgreichen Landes- und Fraktionsvorsitzenden, aus Partei durch Auflösung der Mitgliedschaft auszuschließen. Starke parteirechtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses, den der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit gefasst hat, erfüllen mich mit großer Sorge: Die angeblich verschwiegene Mitgliedschaft von Herrn Weiterlesen…